Google will Patenttrollen ihre Munition vor der Nase wegkaufen

Der Suchmaschinenkonzern Google will eine neue Methode ausprobieren, um Patenttrollen den Wind aus den Segeln zu nehmen. Das Unternehmen kündigte an, Patente von Erfindern und Firmen aufkaufen zu wollen, wenn diese mit ihnen selbst nichts anfangen können. Das könnte auf Dauer billiger sein, als langwierige Prozesse. "Patent Purchase Promotion" heißt das neue Programm, das im Mai starten soll. Im Zuge dessen wird Google ein Portal einrichten, auf dem Patentinhaber ihre Schutzrechte zum Verkauf einstellen und ihre Preisvorstellung angeben können. Dies wird den Angaben zufolge im Zeitraum vom 8. bis 22. Mai der Fall sein. Anschließend will Google entscheiden, welche der angebotenen Patente aufgekauft werden.

Die Kaufprozesse sollen binnen recht kurzer Zeit abgeschlossen werden. Spätestens im August sollen die Verkäufer ihr Geld erhalten, hieß es. Das Projekt ist dabei auf Patente beschränkt, die beim US-Patentamt angemeldet wurden.

Mit der begrenzten Zeitspanne will Google wohl dafür sorgen, dass die Patentinhaber sich zügig entscheiden, die Chance mitzunehmen. Auf der anderen Seite bietet sich den Eignern so die Möglichkeit, ihre Schutzrechte in einem überschaubaren Zeitraum zu Geld zu machen und keine langwierigen Verhandlungen führen zu müssen. Außerdem wurde betont, dass es sich bei der Sache erst einmal um ein Experiment handelt.

Prozesse kosten wertvolle Ressourcen

Google will damit das Problem angehen, dass immer wieder Patente von Firmen aufgekauft werden, deren einziges Ziel darin besteht, nach möglichen Rechteverletzungen zu suchen und Schadensersatz einzuklagen. Für eine ganze Reihe solcher Patenttrolle handelt es sich dabei im Grunde um das einzige Geschäftsmodell.

Bei vielen Firmen, die tatsächlich mit Produkten oder Dienstleistungen ihr Geld verdienen, bindet dies umfangreiche Ressourcen. Immerhin müssen Anwälte finanziert und Prozesse geführt werden. Mit der Patent Purchase Promotion will Google daher zumindest in einem bestimmten Umfang verhindern, dass Patenttrolle mit zusätzlichem Material versorgt werden.