Patentklage gegen Apples iPod nano mit FM Radio

Apple muss sich wieder einmal vor Gericht verantworten: Eine Kanzlei namens Dragon Intellectual Property verklagt Apple aufgrund von Patentrechtverletzungen durch den iPod nano mit FM Radio. Patently Apple hat den neuen Fall entdeckt. Es geht dabei um eine Schutzklage, die eine Anwaltskanzlei für das US-Patent mit der Nummer 5.930.444 ("Simultaneous recording and playback apparatus") aus dem Jahr 1999 angestrebt hat. Dragon Intellectual Property wirft Apple vor, beim iPod nano ein Patent ohne Li­zen­zi­erung zu verwenden, das sich im Portfolio der Kanzlei befindet. Es handelt sich dabei allerdings wieder einmal um ein so genanntes Trivialpatent, bei dem es fraglich ist, ob das Gericht den Anspruch anerkennen wird. Aktuell gibt es nur Informationen über die Klageeinreichung in New Castle, im US-Bundesstaat Delaware. Ein Richter ist noch nicht bekannt. Da in den USA derzeit eine Welle der Entrüstung auch seitens der Politik gegen Patenttrolle aufschwappt, ist es noch gar nicht sicher, ob die Klage in der aktuellen Fassung überhaupt so zugelassen wird.

Dragon Intellectual Property erwartet von Apple nun ein Angebot für eine Lizenzzahlung "in angemessener Höhe". Laut dem Patent-Blog bezieht sich die Klage auf alle iPod-nano-Modelle mit FM Radio, was alle Geräte ab 2009 in der fünften Generation des iPod nano beträfe.

Apple hatte den iPod nano erstmals 2006 präsentiert. Er gehört zwar nicht zu den beliebtesten iPod-Modellen, liegt aber in der Verkaufsstatistik aktuell gleich hinter dem iPod touch. Sollte das Gericht eine Patentrechtsverletzung erkennen, dürfte der Preis für den iPod-Hersteller beachtliche Ausmaße haben. In dem ersten Bericht zur Patentklage heißt es zwar vorerst nur, die Kanzlei würde Lizenzzahlungen fordern. Wird die Klage zugelassen, kann es teuer werden. Einigt man sich nicht außergerichtlich, wird es dann aber sicherlich zusätzlich noch eine Schadensersatzforderung von Dragon Intellectual Property geben.