Apple kann Teil der Patentklage von Nokia abwehren

Der finnische Handyhersteller Nokia ist mit seinen Patentklage gegen den Computerkonzern Apple zumindest teilweise gescheitert. Bei fünf Patenten entschied ein Richter nun zu Ungunsten der Klägerin. Seit 2009 hat Nokia gleich eine Reihe von Klagen gegen Apple eingereicht. Insgesamt wird inzwischen um 17 verschiedene Patente gestritten - bei mindestens fünf zu Unrecht, wie ein Richter der Internationalen Handelskommission (ITC) der USA nun entschieden hat.

Nokia hatte sich an die Behörde gewandt und verlangt, dass ein Importverbot auf Geräte verhängt wird, mit denen Apple gegen Rechte von Nokia verstößt. Allerdings sah der ITC-Richter die fraglichen Verstöße nicht als erwiesen an. Eine endgültige Entscheidung wird es allerdings erst in der Hauptverhandlung geben, die für den späten Sommer angesetzt ist.

Apple hatte die Klagen Nokias nicht unbeantwortet gelassen. Man warf dem finnischen Konzern vor, mit seinen Produkten ebenfalls gegen 13 iPhone-bezogene Patente zu verstoßen. Es ist eine übliche Taktik von größeren Unternehmen in den USA, eine Reihe von Patenten in der Hinterhand zu halten, um diese bei einem Angriff durch Konkurrenten als Munition vor Gericht einzusetzen und im Zweifelsfall eine günstige Ausgangsposition für eine außergerichtliche Einigung zu haben.