EU genehmigt dt. Millionen-Hilfe für Breitbandausbau

Die EU-Kommission hat am gestrigen Freitag staatliche Millionenhilfen für den Breitbandausbau in Deutschland genehmigt. Bundesländer in denen DSL bislang nur spärlich vorhanden ist können nun hoffen. Wie die Kommission in Brüssel erklärte, darf die Bundesregierung den DSL-Ausbau in Bayern, Sachsen und Niedersachsen mit insgesamt 45 Millionen Euro unterstützen - dies sei mit dem derzeitigen EU-Recht vereinbar und stelle keine Wettbewerbsverletzung dar.

Die Beihilfen für die genannten Bundesländer sind hauptsächlich für ländliche Regionen vorgesehen, in denen bislang der Zugang zum Internet nur mittels Modem oder ISDN möglich ist. Bereits im Juli genehmigte die EU-Kommission ein Hilfspaket von 141 Millionen Euro für den DSL-Ausbau auf dem Land.

Bei der EU-Kommission hofft man nach der Genehmigung der Beihilfen nun auf weitere Impulse für den Ausbau von Breitbandnetzen. "Es ist erfreulich, dass sich die Länder bei den regionalen Beihilfen an der von uns unlängst genehmigten Regelung des Bundes orientiert haben", so EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes.