Rapidshare muss Inhalte zukünftig aktiv überwachen

Das genügt jedoch nicht, befand das Gericht in seinem Urteil, dessen Wortlaut jetzt veröffentlicht wurde. Der Filter allein sei nicht ausreichend, weil er nur eine erneute Veröffentlichung der exakt gleichen Datei verhindert. Wird beispielsweise eine Videodatei nur um wenige Byte verändert, greift das System nicht mehr.
"Insbesondere wenn es in der Vergangenheit mehrfach zu gleichartigen Rechtsverletzungen gekommen ist, ist der Webhosting-Dienst zu einer umfassenden, pro-aktiven Vorabprüfung verpflichtet", so das Urteil. Dies bedeute im Zweifelsfall auch eine umfassende IP-Speicherung und IP-Auswertung des Uploaders. Eine Verpflichtung, den Dienst nur noch gegen Registrierung und nicht mehr anonym anzubieten, bestehe jedoch nicht.
"Der Betreiber kann sich auch nicht auf die Unzumutbarkeit der Erfüllung von Prüfungspflichten berufen", hieß es weiter. Ein Geschäftsmodell, welches naheliegende Identifikationsmöglichkeiten ungenutzt lässt, um zukünftige Rechtsverletzungen auszuschließen, sei von der Rechtsordnung nicht gebilligt.
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