Nintendo-Patent: US-Behörde ordnet eine seltene Neuüberprüfung an

Nintendo muss um umstrittenes Patent zittern: Der Direktor des US-Patentamts hat eine seltene Neuprüfung des sogenannten "Beschwörungs-Patents" angeordnet. Zwei ältere Patente, darunter eines von Nintendo selbst, könnten das Patent zu Fall bringen.

Patent-Neuprüfung nach öffentlicher Kritik

Der Direktor der US-Patentbehörde USPTO, John A. Squires, hat eine außergewöhnliche Neuprüfung von Nintendos umstrittenem Patent zur Beschwörung von Charakteren angeordnet. Das Patent Nr. 12.403.397, das im September 2024 erteilt wurde, beschreibt das Herbeirufen von Spielfiguren, die dann entweder manuell oder automatisch kämpfen können - ein Mechanismus, der in Pokémon-Spielen zum Einsatz kommt.

Die Anordnung erfolgte nach heftiger Kritik von Patentexperten, die das Patent als zu breit und nicht patentierbar bezeichneten. Squires begründete seine Entscheidung mit "erheblichen neuen Fragen zur Patentierbarkeit", die durch zwei ältere Patentanmeldungen aufgekommen seien. Das Beschwörungs-Patent war bereits bei seiner Erteilung kontrovers diskutiert worden, da es grundlegende Spielmechaniken zu monopolisieren schien.

Ältere Patente stellen Nintendo-Anspruch infrage

Als problematisch erweisen sich zwei Voranmeldungen: Ein Konami-Patent aus dem Jahr 2002 und paradoxerweise eine Nintendo-eigene Anmeldung von 2019. Beide beschreiben bereits die Möglichkeit, Nebencharaktere sowohl manuell als auch automatisch kämpfen zu lassen - genau jenen Aspekt, den Nintendo als neuartig beansprucht hatte. Wie Games Fray berichtet, stellen diese Voranmeldungen die Grundlage von Nintendos Patent nun eben fundamental infrage.

Solche direktorialen Neuprüfungsanordnungen sind äußerst selten in der Geschichte des USPTO. Die letzte bestätigte Anordnung dieser Art gab es 2012. Experten sehen in der Anordnung eine Reaktion auf die öffentliche Empörung über die Patenterteilung und Sorgen um den Ruf des US-Patentsystems. Das USPTO steht seit Jahren in der Kritik, zu viele triviale oder bereits bekannte Konzepte zu patentieren.

Palworld-Rechtsstreit

Die Entwicklung schwächt Nintendos Position im laufenden Rechtsstreit gegen Palworld-Entwickler Pocketpair erheblich. Nintendo wirft dem Studio vor, drei Patente zu verletzen, die sich um das Fangen und Beschwören von Monstern drehen. Das aktuell unter Prüfung stehende Patent bildet einen zentralen Baustein in Nintendos Argumentation gegen das erfolgreiche Survival-Spiel.

Bereits in der vergangenen Woche hatte das japanische Patentamt eine verwandte Nintendo-Anmeldung abgelehnt und dabei Spiele wie ARK: Survival Evolved und Monster Hunter 4 als bereits existierende Werke angeführt.

Nintendo hat nun zwei Monate Zeit, auf die Anordnung zu reagieren und die Patentierbarkeit ihres Anspruchs zu verteidigen. Sollte das Patent widerrufen werden, würde das die Grundlage für ähnliche Klagen erheblich schwächen und anderen Entwicklern mehr Rechtssicherheit bei der Implementierung von Beschwörungs-Mechaniken geben.

Wie seht ihr die Entwicklung? Sollten Spielmechaniken überhaupt patentierbar sein, oder schadet das der Innovation in der Gaming-Branche? Teilt eure Meinung in den Kommentaren mit.


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