Schlappe für Nintendo: Wichtiges Patent im Palworld-Prozess abgelehnt

Nintendo muss in seinem Rechtsstreit gegen Palworld-Entwickler Pocketpair einen empfindlichen Rückschlag hinnehmen. Das japanische Patentamt hat ein entscheidendes Patent für Monster-Fang-Mechaniken wegen mangelnder Originalität abgelehnt.

Patentamt zweifelt an Nintendos Originalität

Der Rechtsstreit zwischen Nintendo und den Palworld-Machern von Pocketpair schwelt schon eine ganze Weile. In der Vergangenheit hatten die Japaner bereits teilweise triumphiert, sodass Palworld Inhalte entfernen musste. Ganz so glatt, wie Nintendo es sich wünscht, läuft die Klage jedoch nicht. So erlitt man Anfang des Jahres bereits eine vernichtende Niederlage vor dem Patentamt in den USA, dass 22 von 23 Patentansprüchen der Japaner abgewiesen hatte. Jetzt sieht es auch in Japan nicht viel besser aus.

So hat das japanische Patentamt (JPO) eine Patentanmeldung von Nintendo abgelehnt, die für den laufenden Rechtsstreit gegen Palworld relevant ist. Das JPO wies im Oktober 2024 Nintendos Antrag Nr. 2024-031879 zurück, da das entsprechende Patent als nicht originell genug eingestuft wurde.


Das abgelehnte Patent beschäftigt sich mit dem Werfen von und Zielen mit Objekten, um Kreaturen zu fangen oder Kämpfe zu initiieren - eine Mechanik, die seit Jahrzehnten in verschiedenen Videospielen verwendet wird. Die Ablehnung des Patents erfolgte, weil der Antrag einen erfinderischen Schritt vermissen lässt. Die beanspruchte 'Erfindung' hätte laut JPO "von Personen mit allgemeinem Wissen auf dem technischen Gebiet leicht gemacht werden können".

Wie Gamesfray berichtet, führte das Patentamt als Belege für bereits existierende Technologien mehrere Spiele an, darunter Monster Hunter 4, ARK: Survival Evolved und Craftopia. Diese Titel verwendeten bereits vor Nintendos Patentanmeldung ähnliche Mechaniken zum Fangen von Kreaturen oder zum gezielten Werfen von Objekten.

Bedeutung für Palworld-Fall

Die Ablehnung könnte weitreichende Folgen für Nintendos Klage haben. Das abgelehnte Patent fungiert als "Schlüsselbaustein" zwischen zwei anderen Patenten, die Nintendo derzeit vor dem Bezirksgericht Tokio gegen Palworld einsetzt. Wenn ein Mitglied der Patentfamilie als unoriginell eingestuft wird, könnte dieselbe Argumentation auch auf verwandte Patente angewendet werden.

Indizien deuten darauf hin, dass Pocketpair möglicherweise selbst die entscheidenden Belege für bereits existierende Technologien beim Patentamt eingereicht hat. Diese Strategie ist in Patentstreitigkeiten üblich und zeigt, dass der Palworld-Entwickler aktiv gegen Nintendos Ansprüche vorgeht.

Nintendo in mehreren Verfahren unter Druck

Nintendo hatte im September 2024 eine Patentverletzungsklage gegen Pocketpair eingereicht und fordert eine Unterlassungsverfügung sowie Schadenersatz, da Palworld angeblich mehrere Patentrechte verletze. Der Konzern argumentiert, dass die Mechaniken des Spiels zu ähnlich zu denen von Pokémon-Spielen sind.

Doch Nintendo gerät zunehmend in Bedrängnis. Ein weiteres zentrales Patent musste der Konzern bereits mitten im laufenden Verfahren im Juli abändern, was einen ungewöhnlichen Schritt darstellt, der eventuell auf interne Zweifel an der Stärke der eigenen Ansprüche hindeutet.

Seit Beginn des Rechtsstreits musste Pocketpair dennoch bereits seine Pal-Fang- und Beschwörungsmechanik in Palworld verändern, worüber das Unternehmen mehrfach seine Enttäuschung zum Ausdruck brachte. Auch wenn das Spiel bisher nicht komplett verboten ist, zeigen diese Änderungen den praktischen Einfluss des Rechtsstreits auf die Spielentwicklung.

Klage nicht vom Tisch

Die JPO-Entscheidung macht Nintendos Klage nicht automatisch ungültig, da das Bezirksgericht Tokio nicht an administrative Patententscheidungen gebunden ist. Dennoch könnte sie beeinflussen, wie das Gericht die Originalität von Nintendos beanspruchten Systemen bewertet. Richter orientieren sich oft an der technischen Expertise der JPO-Prüfer, insbesondere wenn Urteile auf der Analyse bereits existierender Technologien basieren.

Nintendo hat jetzt 60 Tage Zeit, um den Antrag zu überarbeiten oder Berufung einzulegen, was das Verfahren bis Ende Dezember 2025 verlängern würde. Der Fall zeigt exemplarisch die Problematik von Gameplay-Mechanik-Patenten in der Videospielbranche und könnte daher Präzedenzcharakter für zukünftige Streitigkeiten haben.

Was denkt ihr über Nintendos Patentstrategie und die Auswirkungen auf die Spieleentwicklung? Teilt eure Meinung in den Kommentaren!


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