Richterin stinksauer: Apple hat vor Gericht bewusst unter Eid gelogen

Eine Richterin beschuldigt Apple der Missachtung einer Gerichtsver­fügung im Epic-Rechtsstreit. Ein Apple-Manager soll unter Eid gelogen haben, während CEO Tim Cook wichtige Ratschläge ignorierte. Nun drohen sogar strafrechtliche Konsequenzen.

Apple in Bedrängnis: Lügen vor Gericht im Epic-Streit

Richterin Yvonne Gonzalez Rogers hat Apple in einem Gerichtsdokument schwerwiegende Vorwürfe gemacht. Der iPhone-Hersteller habe eine Gerichtsverfügung von 2021 im Rechtsstreit mit Epic Games vorsätzlich missachtet, so Gonzales. Besonders brisant: Apple-Finanzvorstand Alex Roman soll bei seiner Aussage unter Eid gelogen haben, um die wahren Absichten des Unternehmens zu verschleiern.

Im Kern geht es um die Frage, wie Apple auf die richterliche Anordnung reagierte, Entwicklern die Möglichkeit zu geben, ihre Kunden über alternative Zahlungsmethoden außerhalb des App Stores zu informieren. Diese Anordnung sollte die als wettbewerbswidrig eingestufte 30-Prozent-Provision (die auch gerne als "Apple-Steuer" bezeichnet wird) von Apple einschränken.

Wie CNBC berichtet, ergaben interne Dokumente, dass Apple bereits im Juli 2023 eine Strategie festgelegt hatte, die der Gerichtsverfügung widersprach. Statt die Anordnung vollständig umzusetzen, führte Apple eine kaum reduzierte Gebühr von 27 Prozent für externe Zahlungen ein und errichtete zusätzliche Hürden. Roman hatte jedoch unter Eid behauptet, die Entscheidung sei erst im Januar 2024 gefallen.


Die Richterin deckte zudem auf, dass es innerhalb von Apple unterschiedliche Positionen gab: Der ehemalige Marketingchef Phil Schiller hatte sich dafür ausgesprochen, keine Provision für externe Zahlungen zu erheben. CEO Tim Cook ignorierte jedoch diesen Rat. "Cook hat schlecht entschieden", schreibt Rogers in ihrer Urteilsbegründung.

Strafrechtliche Konsequenzen drohen

Die Richterin hat den Fall an die US-Staatsanwaltschaft weitergeleitet, um zu prüfen, ob strafrechtliche Verfahren wegen Missachtung des Gerichts gegen Apple und Roman eingeleitet werden sollten. "Weder Apple noch sein Anwalt haben die jetzt offensichtlichen Lügen richtiggestellt.", kritisierte Rogers.

Mit sofortiger Wirkung hat das Gericht Apple untersagt, Entwicklern Hindernisse in den Weg zu legen oder Provisionen für Käufe außerhalb des App Stores zu erheben. "Das ist eine Anordnung, keine Verhandlung", betonte die Richterin und fügte hinzu: "Es gibt keine zweite Chance, wenn eine Partei vorsätzlich eine Gerichtsanordnung missachtet." Apple reagierte knapp auf das Urteil: "Wir sind mit der Entscheidung überhaupt nicht einverstanden. Wir werden der Anordnung des Gerichts nachkommen und Berufung einlegen", erklärte ein Unternehmenssprecher.

Sieg für Epic

Epic-CEO Tim Sweeney bezeichnete die Entscheidung als "großen Sieg für Entwickler". Das Urteil bedeute, dass alle Entwickler ihren eigenen Zahlungsdienst neben Apples Zahlungsdienst anbieten können. "Das zwingt Apple zum Wettbewerb. Genau das wollten wir schon immer", sagte Sweeney.

Was haltet ihr von dieser Entwicklung? Glaubt ihr, dass Apple tatsächlich vorsätzlich gelogen hat, oder handelt es sich um Missverständnisse? Teilt eure Meinungen zu diesem brisanten Fall in den Kommentaren!

Siehe auch: