"Falschinformationen" übers Militär:
Wikipedia in Russland verurteilt

Wer in Russland Informationen verbreitet, die von der offiziellen Regierungslinie abweichen, muss mit Strafen rechnen. Das bekam jetzt auch der russische Ableger der Online-Enzyklopädie Wikipedia zu spüren, die zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. In dem Verfahren wurde dem Angebot, vertreten durch die Wikimedia Foundation, vorgeworfen, "Fehlinformationen" über das russische Militär verbreitet beziehungsweise nicht dauerhaft von der Plattform gelöscht zu haben. Das geht laut eines Berichts der Nachrichtenagentur Reuters aus entsprechenden Stellungnahmen des russischen Justizministeriums hervor.

Kurz nach dem Einmarsch Russlands in die gesamte Ukraine vor einem Jahr führte die Moskauer Regierung weitreichende neue Gesetze ein, die die Berichterstattung über den Krieg einschränken und Webseiten, die Informationen verbreiten, die der offiziellen Darstellung des Kremls widersprechen, mit Geldstrafen belegen oder sperren.

Berufung lohnt kaum

Die Wikimedia Foundation als Betreiberin der Wikipedia wurde bereits im vergangenen Jahr mit einer Geldstrafe belegt, nachdem sie es verweigert hatten, zwei Artikel zu löschen, die mit dem Krieg in Verbindung standen. Darunter fand sich ein Beitrag, der verschiedene "Bewertungen der russischen Invasion in der Ukraine im Jahr 2022" sammelte.

Die jüngste Geldstrafe wurde verhängt, nachdem die Behörden Wikipedia beschuldigt hatten, in verschiedenen Artikeln auch über russische Militäreinheiten "Fehlinformationen zu verbreiten". Umgerechnet soll die Organisation dafür nun 25.000 Euro zahlen. Die Wikimedia erklärte, sie könne gegen das Urteil Berufung einlegen, habe aber noch keine Entscheidung getroffen. "In der Geschichte der Gerichte in Russland hat Wikipedia bisher nur ein einziges Mal erfolgreich gegen Gerichtsurteile geklagt", führte der Leiter der russischen Abteilung der Stiftung, Stanislav Kozlovskiy, aus. Es ist daher wenig wahrscheinlich, dass der zusätzliche Aufwand lohnt.


Siehe auch: