Oberster Gerichtshof lässt Apple im Streit mit Qualcomm abblitzen

Apple ist mit seinem Ansinnen, den Patentrechtsstreit mit Qualcomm noch einmal aufzuwärmen, beim Obersten Gerichtshof der USA abgeblitzt. Das Gericht will noch nicht einmal mehr eine Anhörung zu dem Thema ansetzen. In der Sache geht es um zwei Patente auf Smartphone-Technologien, die im Besitz Qualcomms sind. Apple will diese für ungültig erklären lassen, obwohl der zugrundeliegende Streit zwischen den beiden Unternehmen längst weltweit beigelegt wurde. Höchstrichterlich wurde nun auch klargestellt, dass Apple gar nicht befugt ist, die Sache noch weiterzuverfolgen, da die Einigung bereits rechtskräftig ist. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Qualcomm hatte Apple 2017 vor einem Bundesgericht in San Diego verklagt und behauptet, dass die iPhones, iPads und Apple Watches des Unternehmens eine Reihe von Qualcomm-Patenten im Bereich der Mobiltechnologie verletzen. Dieser Fall war ein Teil eines umfassenderen Streits zwischen den beiden Rivalen. Apple focht die Gültigkeit der Patente schon damals an.

Einigung ist befristet

Die Parteien legten ihren Rechtsstreit aber 2019 bei und unterzeichneten eine Vereinbarung, die es Apple erlaubt, weiterhin Qualcomm-Technologien in iPhones zu verwenden. Die Einigung beinhaltete auch eine Lizenz für Zehntausende von Qualcomm-Patenten, darunter die beiden fraglichen, erlaubte aber die Fortsetzung des Verfahrens vor dem Patentamt, das zu Gunsten Qualcomms entschied.

Apple berief sich zuletzt darauf, dass die Vereinbarung befristet ist und in einigen Jahren ausläuft. Dann stünde man quasi wieder am Anfang, weshalb es eine Möglichkeit geben muss, den Status der Patente endgültig zu klären. Angesichts dessen, dass Qualcomm eine "Geschichte der aggressiven Durchsetzung seiner Patente" hat, müsse man dann ohnehin mit neuen Klagen rechnen. Allerdings wies das Gericht darauf hin, dass dies zwar sein könne, dann aber eben wieder ein Klagegrund vorliegt - was aktuell nicht der Fall ist.

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