Huawei-Embargo: USA setzen Handelsverbot für weitere 90 Tage aus

Das US-Handelsministerium hat die vorläufige Ausnahmeregelung bezüglich des Handelsverbots für US-Firmen gegenüber dem chinesischen Smartphone-Hersteller und Mobilfunkausrüster Huawei um weitere 90 Tage verlängert. Gleichzeitig wurde die Liste der Huawei-Tochterfirmen, mit denen amerikanische Firmen keinen Handel treiben dürfen, noch einmal erweitert. Wie unter anderem die BBC berichtet, haben die USA pünktlich zum heutigen Ende der seit einigen Monaten gelten Ausnahmefrist in Bezug auf die Umsetzung des im März verhängten Embargos gegen Huawei eine erneute Verlängerung der Frist bekannt gegeben. Damit will man US-Firmen und -Kunden von Huawei etwas mehr Zeit geben, um ihre Abhängigkeit von dem chinesischen Hersteller zu reduzieren. Dies gilt vor allem im Fall von kleineren Netzbetreibern in den USA, die ihre Mobilfunksysteme auf Basis von Huawei-Technik aufgebaut haben, weil diese teilweise erheblich günstiger zu haben war.

US Commerce Secretary Wilbur Ross bestätigte damit die gestrigen Meldungen, dass die Umsetzung des Handelsverbots gegen Huawei für weiteren 90 Tage ausgesetzt wird. Gleichzeitig kündigte er an, dass die sogenannte "Entity List", die die Weitergabe von US-Technologie an darauf verzeichnete Firmen untersagt, um 46 weitere Huawei-Tochterfirmen ergänzt werden soll. Man wolle den amerikanischen Partnern und Kunden von Huawei mit der Verlängerung die Chance geben, eine reibungslose Trennung von dem chinesischen Konzern zu schaffen.

Für Huawei bedeutet die Verlängerung der Frist durch die US-Behörden aber auch, dass man vorerst weiter mit Google zusammenarbeiten kann, um die Versorgung von Smartphones mit Android-Updates und neuen Versionen des mobilen Betriebssystems sicherzustellen. Vermutlich ist es dadurch auch weiterhin für den inzwischen zweitgrößten Smartphone-Lieferanten der Welt möglich, neue Geräte offiziell für die Verwendung von Android mit Google-Diensten zertifizieren zu lassen. Offiziell haben aber bisher weder Google noch Huawei dies bestätigt.

Huawei wird seit Jahren vorgeworfen, in seine Produkte Hintertüren für den Zugriff durch verschiedene Stellen der chinesischen Regierung einzubauen. Allerdings haben weder die USA noch unabhängige Sicherheitsexperten bisher auch nur einen Beweis dafür erbracht, so dass sich die angebliche Gefahr für die "Nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten" bisher ausschließlich auf unbelegte Behauptungen stützt.