Rückschlag für Qualcomm: Neue Klage gegen Apple abgewiesen
Weitere Rechtsmittel
Für eine Berufung wäre das Oberlandesgericht in Karlsruhe zuständig. Ob Qualcomm die weiteren Rechtsmittel ausschöpfen wird, ist derzeit nicht bekannt.Apple hat die Entscheidung bereits gegenüber verschiedenen Medien in Deutschland direkt kommentiert: "Wir sind mit der Entscheidung zufrieden und danken dem Gericht für ihre Zeit und Sorgfalt. Wir bedauern, dass Qualcomm das Gericht in Anspruch genommen hat, um die Aufmerksamkeit von ihrem illegalen Verhalten abzulenken, welches Gegenstand mehrerer Klagen und Verfahren auf der ganzen Welt ist."
Zudem bezieht sich der Konzern auch direkt auf das Urteil des Münchner Landgerichts, welches ein iPhone-Verkaufsverbot für bestimmte Modelle verhängt hatte. Man sei von diesem Urteil enttäuscht und wird Berufung einlegen, hieß es von einem offiziellen Firmensprecher:
"Alle iPhone-Modelle sind weiterhin für Kunden über Carrier und Reseller an 4.300 Standorten in Deutschland erhältlich. Während des Berufungsverfahrens werden iPhone 7- und iPhone 8-Modelle nicht in den 15 Retail Stores von Apple in Deutschland verfügbar sein." Hintergrund zur Klage:
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