Digitale Schulen: Länder stemmen sich mit aller Macht gegen den Bund

Noch vor Weihnachten: So hatte sich die Bundesregierung eigentlich den Zeitplan für die Umsetzung des seit Jahren verhandelten Digitalpakets für Schulen vorgestellt. Doch dieser euphorischen Planung schieben mehrere Bundesländer jetzt heftig einen ... mehr... Schild, Mänchen, Wegweiser, Schilder Bildquelle: CC0 / Pixabay Schild, Mänchen, Wegweiser, Schilder Schild, Mänchen, Wegweiser, Schilder CC0 / Pixabay

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Einige Länder in etwa so:
"Gebt uns die Kohle ohne Bedingungen, wir wissen es besser in welche Taschen es fließen soll."

Was für ein Elend, dieser "Föderalismus-Protektionismus", ist ganz bestimmt nicht das was die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten!

Ich weiß das Protektionismus eigentlich etwas anderes meint, aber es passt so gut in diesen scheiß Zeitgeist!
 
@Gast11962: Leider hat sich gezeigt, dass der Förderalismus für den Bürger keinerlei Vorteile hat, für viele Politiker aber schon...
 
@Nunk-Junge: Der Föderalismus hat schon Vorteile, die aber gleichzeitig auch Nachteile sind.
Neben wir die Grundgesetzänderung, ohne die Länder geht nichts, hier ein Nachteil, aber ein Vorteil, wenn irgendeine Partei einen Durchmarsch zulasten der Bürger versucht.

Aber und da find ich den Föderalismus Kontraproduktiv bis Beschisse, es gibt Themen z.B. Umweltschutz in denen nicht jeder sein Süppchen kochen kann, da schadet der Föderalismus.
 
@Gast11962: Der Bundesrat ist schon sinnvoll, aber eine solche Kammer auf Bundesebene kann man auch anders wählen. Aber wenn man sich die Länder anschaut: 16 unterschiedliche Bildungssysteme: verschiedene Schulformen, Abschlüsse, Fächer, Lehrpläne, Ausstattung und sogar unterschiedlich große Finanzierung pro Schüler. Unterschiedliche Gesetze pro Bundesland: Umweltschutz, Bauvorschriften, Ausländergesetze, Abgaben, Datenschutz, ... führen im Extremfall dazu, dass auf einer Straßenseite andere Gesetze gelten als auf der anderen Straßenseite. Polizei darf nicht ohne weiteres Länderübergreifend tätig sein. usw. usw.
 
Meiner Meinung nach benötigt der Föderalismus mal eine grundlegende Überarbeitung. Die Länderregierungen sowie der Bundesrat sollten keine Organe auf gleicher Augenhöhe wie Bundesregierung und Bundestag sein, sondern deren Richtlinien/Entscheidungen untergeordnet. Bzw. in ihrer Macht auf den durch den Bundestag festgesetzten Entscheidungs-/Umsetzungsspielraum beschränkt.

Es ist doch logisch, dass die Länderparlamente sonst niemals Dinge abnicken werden, durch die ihre eigene Macht eingeschränkt wird oder durch die sie in ihren finanziellen Mitteln eingeschränkt werden, ganz gleich wie notwendig oder sinnvoll die Sache an sich wäre.

Es kommt einfach zu oft vor, dass die Vorhaben einer neu gewählten Bundesregierung an der Blockade des Bundesrats scheitern, weil in den Länderparlamenten noch Mehrheiten vergangener mittlerweile im Bund abgewählter (Bundes-)Legislaturperioden sitzen, die dann natürlich mit Feuereifer den Vorhaben ihres politischen Gegners Steine in den Weg legen wo sie nur können.
 
@mh0001: ich würde sogar so weit gehen zu sagen, dass man die Anzahl der Bundesländer mindestens halbieren kann. Die sind historisch völlig willkürlich entstanden und binden Milliarden von Steuergeldern alleine für die Verwaltung.
 
@FuzzyLogic: Du redest von den Stadtstaaten? Ja Berlin, Hamburg etc die könnte man sofort wegmachen. Also in das Bundesland was drum rum liegt intigrieren und somit verschwinden lassen. Damit würde ein haufen Kohle gesparrt werden.
 
@MancusNemo: Man kann viele aneinandergrenzende Bundesländer generell beliebig zusammenlegen, da sie keine kulturelle Grenze trennt. Saarland und Rheinland-Pfalz zum Beispiel.
 
@FuzzyLogic: Pfälzer in die Pfalz. Saarländer in die Saar. Viele Grüße aus Saarbrücken :D
 
@FuzzyLogic: Stimmt diesen MiniStaat hatte ich ganz vergessen, den könnte man auch gleich auflösen und angliedern. Man könnte ein haufen Papierkramkosten zusammensparen.
 
@MancusNemo: Das sind gerade die Fälle wo eine Zusammenlegung keinen Sinn macht. Wenn man zum Beispiel Hamburg und MeckPom zusammenlegt, dann ist MeckPom tot. MeckPom hat weniger Einwohner als Hamburg, hat kaum nennenswerte Wirtschaft, dafür im Verhältnis höhere Schulden. Die Wirtschaftsbereiche sind völlig unterschiedlich, die Probleme der Länder auch. Würde man sie zusammenwerfen, würden völlig unterschiedliche Partner zusammengefasst, die jeweils eine ganz andere Politik benötigen. Genauso sieht es mit Berlin und Brandeburg aus. Berlin hat mehr als doppelt so viele Einwohner und ein doppelt so großes BIP. Beim Zusammenfassen würde natürlich das Interesse der Mehrheit überwiegen und Brandenburg wäre am Ars... Sinnvoller wäre es, vergleichbare Flächenländer zusammenzufassen.
 
@Nunk-Junge: hhmm geographie nicht aufgepasst?!?!
Hamburg grenzt gar nicht an Meck Pomm sondern an Schleswig-Holstein und Niedersachsen.

ausgerechnet diese zwei zusammen zu stecken macht geograpisch keinen Sinn, beim wirtschaftlichen Unterschied geb ich dir jedoch auch recht.
 
@darkerblue: Es gab mal den Vorschlag einen Nordstaat zu gründen. SH sollte neben HH und MV glaube ich auch dabei sein, bin mir aber nicht mehr sicher. Aber HH und MV sicher. Genauso gab es den Vorschlag Berlin und Brandenburg zu vereinen. Beide Vorschläge wurden aber abgelehnt, der zweite fand in Berlin Zuspruch, in Brandenburg nicht.
 
sind die denn nur noch behemmert? Ist ist doch offenkundig dass der Bildungsförderalismus versagt hat. Wir brauchen keine 16 verschiedenen Bildungspolitiken. Das bindet Ressourcen ohne Ende. Zumal die Bundesländer nicht im Bildungswettbewerb untereinander stehen, sondern Deutschland als Wirtschaftsraum steht im Wettbewerb mit anderen Ländern um die besten Fachkräfte.
Leider zeigt sich dass in Deutschland kaum große Reformen möglich sind aufgrund dieser verfluchten konservativen Regierungsparteien, auch Volksparteien genannt. CDU & SPD müssen beide weg, und für mich hat das absolut nichts mit der Flüchtlingspolitik zu tun sondern eher mit allen anderen Disziplinen! Die politische Mitte hat eine Zeit lang ihren Zweck erfüllt, aber heute stehen sie für Stillstand weil sie in absolut nichts Expertise haben. Man muss sich doch nur mal diese Ministerflöten anschauen, nicht ein einziges Ressort wird mit Fachkompetenz geführt. Die Bildungsministerin ist der Auffassung wir bräuchten nicht überall 5G!
 
@FuzzyLogic: Angenommen CDU/CSU und SPD wären weg, wer würde dann wohl an die Mehrheit stellen?
Oh AFD und FDP... klingt ja nach einer sehr solider Expertise in allen Ressorts.

Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/sitzverteilung_19wp
 
@FuzzyLogic: Deine Logik ist, nun ja, unscharf^^

Zur Begründung schließe ich mich im großen und ganzen Erso an, möchte aber *blickindiegeschichte* gerne die Monarchie oder alternativ eine solide Diktatur zur Sprache bringen, damals war ja schließlich nicht alles schlecht.
 
Die Kleinstaaterei zeigt bei diesem Thema mal wieder, wozu sie wirklich von den Alliierten wieder eingeführt wurde!
Wenn sich die Deutschen untereinander nicht einig werden können, dann können sie keinem Anderen gefährlich werden.
Mit der Wiedervereinigung wurde Eines, der besten Bildungssysteme einfach plattgemacht.
Die Bildungshoheit der Länder sollte auf den Prüfstand gebracht werden, denn es ist eine Schande, wie es im Moment ist! Marode Infrastruktur, permanenter Lehrermangel und inkompatible Lehrpläne. Das ist beschämend für eine Industrienation!
Bin Thüringer, gefühlt aber Deutscher und ich wünsche eher ein einheitliches Bildungssystem, scheint aber so,dass das einigen Politikern und deren Staatssekretären heiße Füße macht, wegen schwindender Existenzberechtigung.
Ich will nicht, dass einige Parteien verschwinden, denn ich wurde unter nur einer groß, war auch nicht gut, denn selbst der Versuch neutral zu bleiben war schon vergebens.
 
Wie... die Länder haben Angst? "Wir wollen keine Einheitsschulpolitik aus Berlin." Das will ich auch nicht, weil deren System absolut schrecklich ist. Aber ein einheitliches Bildungssystem für ganz Deutschland, welches sich bestenfalls an dem der DDR orientiert, wäre sinnvoll. Ja die hatten ein sehr guten Bildungssystem, auch weil es zentralisiert war. Kann man alles fein im Internet nachlesen. Und genau so etwas fehlt Deutschland heute: Ein einheitliches Bildungssystem! Es ist nicht nur sinnvoll, wenn der Bund "in Inhalte der Schulbildung eingreift", sondern sogar erstrebenswert, wenn das auf die richtige Art und Weise passiert. Heutzutage gibt es mehr Abiturienten wie früher. Leider liegt das an gesunkenen Anforderungen als an den intelligenteren Jugendlichen. Echt schade wohin Deutschland dank dieser gedankenlosen Politik steuert. Die Politik schafft es nicht einmal zu erkennen, wenn ein Baby geboren wird, es nach 6-7 Jahren in die Schule kommt und dafür auch noch Lehrer vorhanden sein müssen. Und da stellt sich jedes Bundesland dümmer an als das anderen oder wieso fehlen überall Lehrer. War schließlich nicht abzusehen. So kann das doch nicht weitergehen... Ändert endlich unser Bildungssystem und jammert nicht herum. Damit können Lehrer sich Ihren Arbeitsplatz frei aussuchen und auch die Kinder müssen sich beim Bundeslandwechsel nicht umgewöhnen. Vereinheitlicht die Bildung und kümmert euch als Bundesland um wirklich wichtige Themen, welche tatsächlich Bundeslandrelevant sind! Ach ja, damit ihr hier schön negativ bewerten könnt, ich bin aus Thüringen und über 30 Jahre alt :-)
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