Dobrindt vergibt erste Förderzusagen für kommunalen Breitbandausbau

Im Frühjahr hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt eine Ausbauhilfe für Kommunen angekündigt, um die Breitband-Infrastruktur vor allem auf dem Lande zu verbessern. Heute nun trafen sich die ersten kommunalen Vertreter mit Dobrindt in Berlin, um die ersten Förderbescheide entgegenzunehmen. Der Bund hatte zugesagt, in diesem Jahr mindestens 10 Milliarden Euro in den Breitbandausbau zu stecken. Die Gelder kommen dabei Größtenteils von den Netzbetreibern, dazu gibt es ein ein Milliarde schweres Investionstionspaket der Bundesregierung selbst. Zudem wurden die Erlöse aus der Versteigerung von frei gewordenen Mobilfunk-Frequenzen bereitgestellt, noch einmal 1,7 Milliarden Euro. Hintergrund für das Engagement ist der noch immer schleppende Ausbau mit Highspeedinternet in den zumeist ländlichen Regionen, die die Netzbetreiber als "nicht wirtschaftlich" einstufen. Infografik: Top 10-Breitband-Länder weltweit Mehr dazu: Breitband-Ausbau: Ländlicher Raum wird immer weiter abgehängt

Zuschuss für Planungen

Seit November können Kommunen nun Anträge für den Ausbau einreichen. Im ersten Schritt geht es dabei nur um einen Zuschuss für die Planungen, erst im zweiten Schritt wird die Bundesregierung Geld für den tatsächlichen Ausbaumaßnahmen bereitstellen. Gefördert werden dabei nun erst einmal Einzel-Projekte mit bis zu 50.000 Euro, die Umsetzung dann später mit bis zu 15 Millionen pro Kommune.

"Das Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau ist schon jetzt ein Erfolg: Das Angebot wird gut angenommen und die Anträge werden schnell und unbürokratisch bearbeitet. Insgesamt nehmen wir 2,7 Milliarden Euro an Fördergeldern in die Hand, um ganz Deutschland mit schnellem Internet zu versorgen. Wir machen allen Kommunen und Landkreisen ein Angebot, das Bundesprogramm zu nutzen, damit es bis 2018 auf der Landkarte keine weißen Flecken mehr gibt", erklärte Dobrindt bei der Übergabe der ersten Förderbescheide.

Bislang haben sich mehr als 60 Kommunen und Landkreise für die Förderungen beworben.

Technologieneutraler Netzausbau

"Mit dem Bundesförderprogramm wird der Netzausbau technologieneutral gefördert", erklärte das Ministerium. Der Fördersatz betrage dabei zwischen 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Daneben sind noch andere Förderprogramme möglich, sodass sich der Eigenanteil für die Kommunen letztendlich auf knappe zehn Prozent reduzieren ließe. Mit diesen Zuschüssen erhofft sich der Bund bald Resultate in den derzeit noch schwach versorgten Gebieten vorweisen zu können.


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