Lumia-Verkauf: ITC entscheidet gegen Patentverwerter Interdigital
Nachrichtenagentur Reuters. Der Rechtsstreit schwelt schon eine ganze Weile. Genauer gesagt hatte der als Patenttroll verschriene Konzern Interdigital bereits 2007 gegen Nokia geklagt, um eine Lizenzzahlung für die in den Smartphones verwendeten Interdigital-Patente zu erreichen. Damals einigte man sich außergerichtlich. Eine Weiterführung der Patentvereinbarung nach dem Aufkauf der Nokia-Handy-Sparte durch Microsoft soll sich Interdigital durch überzogene Forderungen entzogen haben. Die Verhandlungen wurden ohne Ergebnis abgebrochen. Seither befinden sich auch Microsoft und Interdigital im Rechtsstreit.
Die Kommission hat nun in der zurückliegenden Woche gegen Interdigital entschieden, aber vorerst nur im Streit um das geforderte Import- und Verkaufsverbot. Das Thema der Lizenzzahlung ist noch außen vor. Schon im April hatte die ITC festgestellt, dass Microsoft nach erster Einschätzung Interdigital Patente nutze, dafür aber keine entsprechende Zahlung leiste. Nun muss Microsoft auf einen weiteren Gerichtstermin warten, der feststellen soll, ob Interdigital das so genannte FRAND-Prinzip bei Patentvereinbarungen verletzt hat.
Siehe auch: Drohendes Verkaufsverbot: Microsoft klagt gegen Patentverwerter
Die Kommission habe Interdigital noch vor einer Blockade der Geräte gestoppt und den Irrsinn beendet, heißt es in einer Meldung der Patentverwalter soll sich gegen Verhandlungen gesperrt haben
Interdigital habe sich allerdings laut Microsoft gegen eine vernünftige Regelung gesperrt und die Verhandlungen mit der Einreichung eines Antrags auf Verkaufsverbot der Microsoft-Geräte an die Handelskommission ITC beendet.Die Kommission hat nun in der zurückliegenden Woche gegen Interdigital entschieden, aber vorerst nur im Streit um das geforderte Import- und Verkaufsverbot. Das Thema der Lizenzzahlung ist noch außen vor. Schon im April hatte die ITC festgestellt, dass Microsoft nach erster Einschätzung Interdigital Patente nutze, dafür aber keine entsprechende Zahlung leiste. Nun muss Microsoft auf einen weiteren Gerichtstermin warten, der feststellen soll, ob Interdigital das so genannte FRAND-Prinzip bei Patentvereinbarungen verletzt hat.
Deutlich überzogene Forderungen
Patentvereinbarungen müssen nach den Grundsätzen "Fair, Reasonable and Non-Discriminatory" (kurz FRAND) verhandelt werden. Microsoft unterstellt Interdigital nun, dass der Konzern sein Monopol bei den Verhandlungen ausnutze und gar keine so hohen Ansprüche habe. Die geforderten Lizenzgebühren sollen deutlich überhöht sein. Microsoft kommt dabei der Vergleich mit anderen Unternehmen zugute, wie Blackberry oder auch Apple, die bereits gültige Patentabkommen mit Interdigital geschlossen haben. Klage wurde dazu vor zehn Tagen eingereicht, ein Termin steht noch nicht fest.Siehe auch: Drohendes Verkaufsverbot: Microsoft klagt gegen Patentverwerter
Thema:
Neue Bilder zum Thema
Videos zu Windows
Beliebte Downloads
Beiträge aus dem Forum
Windows Phone Links
Beliebt im Preisvergleich
- Mobiltelefone:
Jetzt als Amazon Blitzangebot
Ab 06:00 Uhr 240W USB C Ladegerät, 8 Port USB C netzteil, GaN Ladegerät GaN III Netzteil USB C faltbares PD Ladegerät kompatibel mit MacBook Pro/Air, iPad, Galaxy, iPhone15/14/13 Kamera
Original Amazon-Preis
79,98 €
Im Preisvergleich ab
79,99 €
Blitzangebot-Preis
67,98 €
Ersparnis zu Amazon 15% oder 12 €
Neue Nachrichten
- Aktuelle Technik-Blitzangebote von Amazon im Überblick
- iOS 17.4-Update bringt neue Ladegeschwindigkeit für iPhone 12-Familie
- Microsoft kündigt neue OneDrive-Funktionen für Microsoft 365 Basic an
- "Was ist neu": Microsoft Store-Update zeigt nun Changelog mit an
- New York erlaubt selbstfahrende Autos - solange sie nicht selbst fahren
- E-Mail-Betrugswarnung: Kunden dreier deutscher Banken betroffen
- Ukraine nutzt Mikrofon-Netzwerk, um Kamikaze-Drohnen aufzuspüren
Videos
Beliebte Downloads
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen