Erdogan wirft Twitter jetzt Steuerhinterziehung vor

Das klingt ganz nach einer Racheaktion: Der durch Enthüllungen über die verschiedenen sozialen Medien in Bedrängnis gerate türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan will erneut gegen Twitter vorgehen. Erdogan wirf Twitter jetzt öffentlich Steuerhinterziehung vor und will deshalb ein Verfahren gegen den Kurznachrichtendienst anstrengen. Das ganze hat aufgrund der Vorgeschichte einen faden Beigeschmack, denn insbesondere Twitter war dem türkischen Regierungschef nach den Enthüllungen in der Korruptionsaffäre um ihn und seine Familie ein Dorn im Auge.

Auf dem Höhepunkt der Staatskrise ließ Erdogan sowohl Twitter als auch Googles Video-Plattform YouTube sperren, um eine weitere Verbreitung der Vorwürfe eingrenzen zu können. Gegen beide Unternehmen wettert Erdogan nun weiter. Denn die Sperrungen waren nicht von langer Dauer - nicht nur, dass die Nutzer sie einfach technisch umgehen konnten. Die Sperrungen waren auch von der restlichen Regierungsmannschaft kritisiert und schließlich von den Gerichten wieder einkassiert worden.

Profitgier

Nun versucht es Erdogan nicht mehr nur mit den Vorwürfen der "Verbreitung unwahrer und gefälschter Botschaften", sondern greift die Unternehmen wirtschaftlich an. Laut Tagesschau wirft er den Firmen unlautere Profitgründe vor. Die Unternehmen hätten nur eine Daseinsberechtigung, und die sei der Profit. Ganz unrecht hat er damit sicher nicht, denn Firmen wollen natürlich Geld verdienen. Twitter soll aber laut Erdogan soweit gehen, die türkische Regierung um die Steuereinnahmen zu prellen.

Erdogan eröffnet mit diesen Vorwürfen nun eine weitere Runde, in der er seine Macht gegenüber Twitter und Google ins Spiel bringt. Ob es sich jetzt nur um Kettenrasseln handelt, oder ob es für Twitter Konsequenzen haben wird, ist noch nicht klar. Aktuell gibt es zumindest noch keinerlei Stellungnahme von Twitter in der Richtung. Es scheint also nur die Vorwürfe zu geben und keinerlei Untersuchungen.

Sollte es zu einer Anklage oder zu Durchsuchungen kommen, wird es sicher erneut Berichte geben.