Motorola kann Xbox in Deutschland nicht verbieten

Die Google-Tochter Motorola kann ein in Deutschland angestrebtes Verkaufsverbot gegen eine Reihe von Microsofts Xbox-Produkten nach einer Entscheidung eines US-Berufungsgerichts nicht wie erhofft durchsetzen. Das Gericht in San Francisco bestätigte die frühere Entscheidung eines Richters in Seattle, wonach Motorola Mobility das im Mai in Deutschland erstrittene Verkaufsverbot nicht durchsetzen darf, berichtet 'BusinessWeek'. Motorola wirft Microsoft vor, mit der Xbox und dem Betriebssystem Windows Patente auf bestimmte WLAN- und Videokompressions-Technologien zu verletzen und fordert entsprechende Lizenzzahlungen.

Nach Auffassung des amerikanischen Berufungsgerichts ist die Anordnung des Gerichts in Seattle genau zugeschnitten. Motorola müsste eine Sicherheitsleistung hinterlegen, um aus dem Verkaufsverbot resultierende Verluste von Microsoft abzudecken. Microsoft hat außerdem die Möglichkeit, die Verbotsverfügung zu umgehen, indem man Verhandlungen über ein Lizenzabkommen mit Motorola anstrebt.

Grund für die Blockade des Verkaufsverbots ist der in Seattle laufende Rechtsstreit um die Patente, der auch die in dem in Deutschland erstrittenen Urteil gegen Microsoft eine einvernehmliche Lösung zur Folge haben könnte. Die Redmonder gehen davon aus, dass Motorola seine Patente zu vertretbaren Konditionen lizenzieren muss, weil sie für die WLAN- und Video-Standards essentiell sind.

Da Motorola aber nach Meinung von Microsoft zu hohe Lizenzgebühren ansetzt, verweigert man die Zahlung. Hintergrund sind umfangreiche Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Technologiekonzernen. So fordert Microsoft seinerseits die Zahlung von Lizenzgebühren von Motorola, weil das von dem Unternehmen auf seinen Smartphones und Tablets verwendete Google-Betriebssystem Android angeblich Patente auf bestimmte Technologien von Microsoft verletzt.