Apple vs. Samsung: Patentkrieg überfordert Gericht

Apple und Samsung müssen in ihrem Patentkrieg rund um Smartphones und Tablets Ordnung schaffen, denn die für das in Kalifornien anhängige wichtige Verfahren zuständige Richterin hält die schiere Zahl der Vorwürfe, die sich die beiden Unternehmen machen, für vollkommen unzumutbar. Richterin Lucy Koh vom US-Bezirksgericht in Nordkalifornien hat die beiden Streithähne nach Angaben von 'PC World' aufgefordert, bis nächsten Montag die Zahl ihrer Klagepunkte deutlich zu reduzieren, damit die Geschworenen in dem Verfahren überhaupt eine Chance haben, sinnvoll zu einer Entscheidung zu kommen.

Apple und Samsung haben bereits zugesagt, die Zahl ihrer Klagepunkte zusammenzustreichen, doch noch immer geht es um 16 Patente, 6 Marken, 5 Designs und ein Wettbewerbsverfahren. Koh erklärte hierzu, dass dies eine "grausame und ungewöhnliche Strafe" für die Geschworenen sei, weshalb der aktuelle Zustand noch immer nicht zu akzeptieren sei.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung soll ab Ende Juli verhandelt werden, sollten die Unternehmen jedoch nicht in der Lage sein, ihre Klagepunkte auf ein zu bewältigendes Maß zu reduzieren, könne der Beginn der Verhandlung auch auf das nächste Jahr verschoben werden, drohte Koh.

Die Auseinandersetzung der Firmen vor dem Gericht nimmt unterdessen auch in anderer Hinsicht nahezu bizarre Formen an. So hat Apple beantragt, dass die Logos an den im Gerichtssaal verwendeten Displays verdeckt werden müssen, um die Richter und Geschworenen nicht zu beeinflussen. Außerdem will man verhindern, dass Zitate aus der von Walter Isaacson veröffentlichten Biografie von Steve Jobs vor Gericht verwendet werden.

Samsung hat seinerseits beantragt, zwei von Apple berufene Experten und alle Apple-bezogenen Blogeinträge und Nachrichtenartikel von Autoren zu verbannen, die nicht als Experten anerkannt sind. Der Patentkrieg zwischen Apple und seinem Konkurrenten und Zulieferer Samsung begann Anfang 2011. Apple reichte damals in Kalifornien eine Klage ein, in der man Samsung vorwirft, mit den Smartphones und Tablets der Galaxy-Serie das Design von iPhone und iPad geklaut zu haben.