Facebook erteilt Zensurbestrebungen eine Absage

Die Betreiber des Social Networks Facebook haben klargestellt, dass sie nicht bereit sind, Zensurbestrebungen durch Staaten zu unterstützen. Entsprechenden Forderungen seitens der indischen Regierung erteilte das Unternehmen in einer Stellungnahme eine klare Absage. Hintergrund dessen ist ein Auftritt von Kapil Sibal, indischer Minister für Telekommunikation und IT, bei dem dieser eine Vorab-Begutachtung von Inhalten forderte, die Nutzer in sozialen Netzwerken und auf vergleichbaren Plattformen veröffentlichen. Anstößige Inhalte sollen nach seiner Vorstellung gar nicht erst freigegeben werden.

Die indische Regierung hat bereits den Entwurf eines entsprechenden Regelwerkes ausgearbeitet. Demnach sollen Internet-Unternehmen berücksichtigen, dass es unter den zahlreichen Nutzern in Indien verschiedenste Glaubensrichtungen und Religionen gibt. Durch Inhalte, die ein Teil der User lustig finden, können andere sich ernsthaft angegriffen fühlen, erklärte Sibal.

Aber nicht nur bei Religionen soll es seiner Vorstellung nach Einschränkungen geben. Seinen Aussagen zufolge seien satirische Darstellungen von Politikern zwar hinnehmbar, die Grenze müsse aber dort liegen, wo der öffentliche Frieden gefährdet werde. Er illustrierte seine Vorstellungen von dem, was zu weit geht, mit abfälligen Darstellungen des Proheten Mohammed und verfremdeten Fotos von hochrangigen indischen Politikern, die in Social Networks kursierten.

Bereits kurz nachdem Sibal das Regelwerk in der Öffentlichkeit präsentierte, kam eine umgehende Antwort von Facebook. Bei der Entfernung von Inhalten werde man sich auch weiterhin nach den bisherigen Richtlinien verhalten, hieß es darin. Das Unternehmen ist demnach unter keinen Umständen bereit, seine Parameter auf den Content auszuweiten, mit dem die indische Regierung gerade ein Problem hat.

Die schnelle Reaktion dürfte einerseits darauf zurückzuführen sein, dass Indien als zweitgrößtes Land der Welt und einer schnell wachsenden Zahl von Internetnutzern für Firmen wie Facebook von großer Bedeutung ist. Andererseits führten die Äußerungen Sibal zu heftigen Reaktionen unter den Nutzern des Social Networks, aber auch auf Twitter und in zahlreichen Blogs, so dass eine zügige Positionierung notwendig wurde.