EU nimmt Online-Zahlungssystem unter die Lupe

Die EU-Kommission teilte am vergangenen Montag in Brüssel mit, dass sie eine kartellrechtliche Untersuchung des Standardisierungsverfahrens für Online-Zahlungssysteme eingeleitet hat. Besagtes Verfahren war vom European Payments Council (EPC), einem Gremium des europäischen Bankensektors für den europäischen Zahlungsverkehr ins Leben gerufen worden. Das Ziel der EPC ist die Etablierung von grenzüberschreitenden Standards für den elektronischen Zahlungsverkehr zum Zwecke eines einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraums (SEPA).

Die Standardisierung wird nach Angaben der Kommission einer sorgfältigen Prüfung unterzogen. Dadurch will man gewährleisten, dass auch neue Marktteilnehmer oder Zahlungsdienstleister, freien Zugang zum Markt hätten, auch wenn diese keiner Bank angehörten.

Sollte es zum Ausschluss von Wettbewerbern auf dem Markt für Online-Zahlungen kommen, hätte dies wahrscheinlich auch höhere Preise für die Internethändler und damit natürlich auch für die Verbraucher zur Folge. Zudem würde dies gegen die EU-Vorschriften im Bezug auf wettbewerbsbeschränkende Geschäftspraktiken verstoßen. Eine entsprechende Beschwerde soll der Kommission bereits vorliegen und ein wesentlicher Bestandteil der Untersuchung sein.

Alles in allem steht die Kommission der geplanten Standardisierung sowie dem SEPA-Projekt sehr positiv gegenüber. So sprach Brüssel diesen Punkten eine grundlegende Bedeutung hinsichtlich der Vollendung des Binnenmarktes für Händler und Verbraucher zu.

Joaquín Almunia, seines Zeichens Kommissions-Vizepräsident für Wettbewerbespolitik, äußerte sich in diesem Zusammenhang wie folgt: "Die Nutzung des Internets nimmt rapide zu. Daher wird der Bedarf an sicheren und effizienten Online-Zahlungsmöglichkeiten im einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum immer dringlicher. Standards fördern Interoperabilität und Wettbewerb. Wir müssen jedoch sicherstellen, dass die Standardisierung die Möglichkeiten von Nichtteilnehmern nicht beschränkt."