Patente: Nokia schießt unbeirrt weiter gegen Apple

Der finnische Handyhersteller Nokia lässt sich durch die jüngste Niederlage im Patentverfahren gegen den Computer-Hersteller Apple nicht beirren und reicht eine neue Klage bei der US-Handelsbehörde ITC ein. Ein Richter der ITC hatte gerade erst eine Forderung Nokias nach einem Import-Verbot von Apple-Geräten in die USA verweigert, da er keine Verletzung der fünf in dem aktuellen Prozess vorgelegten Patente erkennen konnte. Durch die neue Klage steigt die Zahl der angeblichen Patentverletzungen durch Apple auf 46.

Der Handyhersteller ist der Ansicht, dass faktisch alle Geräte des Unternehmens aus dem kalifornischen Cupertino gegen seine Rechte verstoßen. Die sieben neu ins Spiel gebrachten Patente decken dabei Technologien zur Synchronisierung, Bluetooth-Verbindungen und die Qualität von Telefonaten ab.

Wie Nokia in der Klageschrift ausführte, habe man von Apple Lizenzzahlungen für die Nutzung der fraglichen Erfindungen verlangt. Allerdings weigere sich der Konzern hartnäckig, den Forderungen nachzukommen. Dieser geht nämlich davon aus, keine Rechte der Klägerin zu verletzen.

Es sieht zumindest aktuell so aus, als neige sich die Waagschale auf die Seite des Computer-Konzerns. Da sich die beiden Unternehmen aber inzwischen vor mehreren Gerichten in verschiedenen Ländern Auseinandersetzungen liefern, könnte sich das je nach Auffassung der einzelnen Richter auch wieder schnell ändern.