SPD spricht sich gegen allgemeine Netzsperren aus

Wiefelspütz erklärte, dass er von der 'Berliner Zeitung' falsch zitiert worden sei. Diese hatte berichtet, dass neben Kinderporno-Seiten künftig auch verfassungsfeindliche Inhalte oder Seiten mit islamistischen Inhalten blockiert werden könnten. "Solche Äußerungen habe ich nicht gemacht, ich halte sie auch für grundfalsch", berichtigte er.
Selbst wenn man Webseiten mit verfassungsfeindlichen Inhalten blockieren würde, wäre dies eine unzulässige Zensur, meint der SPD-Politiker. Gegen entsprechende Seiten könne nur dann vorgegangen werden, wenn damit Gesetze verletzt würden, so Wiefelspütz abschließend.
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