Apple, Dell & Sony sollen Bluetooth-Patente verletzen

Die Funktechnologie Bluetooth ist mittlerweile weit verbreitet und wird unter anderem bei Mobiltelefonen für die Übertragung von Daten und die Verknüpfung von Peripheriegeräten genutzt. Viele große Unternehmen sollen nun Lizenzgebühren zahlen. Um dies durchzusetzen, hat die Washington Research Foundation, die im Namen der Universität des Bundesstaates Washington handelt, bereits im Januar bei einem Gericht in Seattle Klage gegen Matsushita (in Deutschland u.a. Panasonic), Samsung und Nokia eingereicht. Man wirft den Unternehmen vor, Bluetooth zu nutzen, ohne die nötigen Lizenzen erworben zu haben.

Inzwischen wurden auch Apple, Dell, Sony sowie fünf weitere Unternehmen angeklagt. Konkret geht es, wie schon so oft, um eine Reihe von Patenten. Die Universität von Washington ist nach eigenen Angaben der rechtmäßige Eigner der Patente und hat somit Anspruch auf Lizenzgebühren. Mit anderen Unternehmen hat man bereits entsprechende Abkommen getroffen, darunter auch Broadcom, einer der größten Hersteller von Chips für Kommunikationsgeräte.

Die Washington Research Foundation verlangt von den angeklagten Unternehmen die Zahlung der Gebühren, auch rückwirkend. Vom Gericht wird außerdem ein Verkaufsstopp gefordert, bis die Angelegenheit geklärt wurde.