Universität klagt auf Lizenzgebühren für Bluetooth

Telefonie Die Funktechnologie Bluetooth ist mittlerweile weit verbreitet und wird unter anderem bei Mobiltelefonen für die Übertragung von Daten und die Verknüpfung von Peripheriegeräten genutzt. Nun sollen einige große Handyhersteller gezwungen werden, für die Verwendung von Bluetooth in ihren Produkten Gebühren abzuführen. Um dies durchzusetzen, hat die Washington Research Foundation, die im Namen der Universität des Bundesstaates Washington handelt, bei einem Gericht in Seattle Klage gegen Matsushita (in Deutschland u.a. Panasonic), Samsung und Nokia eingereicht. Man wirft den Unternehmen vor, Bluetooth zu nutzen, ohne die nötigen Lizenzen erworben zu haben.

Konkret geht es, wie schon so oft, um eine Reihe von Patenten. Die Universität von Washington ist nach eigenen Angaben der rechtmäßige Eigner der Patente und hat somit Anspruch auf Lizenzgebühren. Mit anderen Unternehmen hat man bereits entsprechende Abkommen getroffen, darunter auch Broadcom, einer der größten Hersteller von Chips für Kommunikationsgeräte.

Das Abkommen mit Broadcom deckt alle Produkte ab, in denen Chips des Unternehmens verbaut werden. Da Nokia, Samsung und Matsushita aber die Chips eines anderen Herstllers nutzen, der bisher keine Lizenzgebühren zahlt, hat man sich nun für rechtliche Schritte entschieden.
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