China: "Keine Verhaftungen durch Internet-Kontrolle"

Nach Angaben einer staatlichen chinesischen Zeitung haben alle Bürger des Landes freien Zugriff auf das Internet. Weiterhin habe die Regierung noch nie jemanden verhaftet, weil er zuvor seine Meinung im Internet geäussert hatte. Ausserdem seien die chinesischen Gesetze im Rahmen des international Üblichen. Die Zeitung "China Daily" berief sich dabei auf einen ranghohen Mitarbeiter der für das Internet zuständigen Behörde. Seit einigen Monaten werden viele westliche Firmen dafür kritisiert, sich an die teilweise strengen Zensurauflagen der Regierung zu halten.

Yahoo und MSN wurden zum Beispiel mehrfach beschuldigt, durch die Bereitstellung von Informationen über Betreiber von Weblogs, zur Verhaftung von sogenannten "Cyber-Dissidenten" beigetragen zu haben.

Der Regierungsbeamte ist laut China Daily nach dem Studium der in westlichen Ländern üblichen Regelungen zur Internet-Nutzung der Meinung, dass China und der Westen die gleichen gesetzgeberischen Ziele und Prinzipien hätten.

China blockiert angeblich nur "sehr wenige" ausländische Internet-Seiten, die pornografische Inhalte offerieren, oder mit Terroristen in Verbindung gebracht werden. Auch Seiten, die andere Informationen anbieten, welche gegen chinesisches Recht verstossen, würden blockiert, hiess es weiter.