Anzeigenflut wegen Filesharing überlastet Justiz

Das Unternehmen Logistep hat mit seinen Machenschaften zu einer wahren Flut von Anzeigen wegen illegalen Internet-Tauschbörsen bei der Karlsruher Staatsanwaltschaft geführt. Allein innerhalb eines halben Jahres sind 40.000 Anzeigen wegen illegaler Kopien von Musik, Software und Spielen eingereicht worden. Dabei gehe es um es um das so genannte Filesharing, wo Dateien direkt von einem Computer zum anderen übertragen werden, so Generalstaatsanwältin Christine Hügel. Verantwortlich für die Flut der Anzeigen ist eine Anwaltskanzlei, die die Rechte betroffener Unternehmen vertritt. Laut Hügel sind auch Staatsanwaltschaften in Frankfurt/M. und Hamburg mit ähnlichen Fällen befasst, allerdings mit geringerem Ausmaß als in Karlsruhe.

Allein die Aufnahme der Anzeigen - die im Jahre 2004 noch 40.000 waren - verursachen einen derart hohen Aufwand, dass dafür zusätzlich Polizeibeamte eingestellt werden mussten. "9000 Fälle sind bereits von uns abgearbeitet worden und endeten mit der Einstellung des Verfahrens." Wiederholungstäter oder Kopierer in großem Masse müssen mit Geldstrafen wegen Verletzung des Urheberrechts rechnen, so die Generalstaatsanwältin.

Logistep ist darauf spezialisiert, in Tauschbörsen nach Rechtsverletzungen zu suchen und IP-Adressen der Dateianbieter aufzuzeichnen. Anschließend erstellt die Karlsruher Rechtsanwaltskanzlei Schutt-Waetke massenhaft Anzeigen gegen unbekannt. Nachdem dann die Staatsanwaltschaft den Inhaber der IP-Adresse ausfindig gemacht hat, nehmen die Anwälte Akteneinsicht und mahnen den Nutzer ab.

Weil aber Karlsruhe wenig Ressourcen für die Verfolgung solcher Fälle hat, gab Hügel Ende letzten Jahres eine entsprechende Empfehlung ab. Staatsanwälte sollen demnach zwar den Inhaber der IP-Adresse herausfinden, aber wenn man in der Anzeige nicht glaubhaft machen könne, dass der Filesharing-Nutzer zum Zeitpunkt mehr als 100 urheberrechtlich geschützte Dateien angeboten hätte, solle man das Verfahren einstellen.

Vielen lieben Dank an Großer für das Verfassen dieses Textes!