Gericht bewahrt MS vor 565 Mio. Dollar Strafe

Das amerikanische Berufungsgericht hat dem Patentkampf zwischen Microsoft und Eolas neues Leben eingehaucht, indem es den Beschluss einer niedrigeren Instanz aufhob und den Fall zurück an die Gerichte verwies. Die Entscheidung lässt eine Strafe von 565 Millionen Dollar ungültig werden, zu der MS verurteilt worden war, nachdem ein Bezirksgericht befunden hatte, dass der Softwareriese ein Patent von Eolas verletze, das beschreibt, wie man ein Programm von Drittanbietern aus einem Browser startet.

In seiner Argumentation hatte Microsoft behauptet, dass die Jurymitglieder der ersten Verhandlung daran gehindert wurden Informationen über den Stand der Technik, was die Technologie betrifft, einzusehen. Dies konnte das Berufungsgericht offenbar überzeugen, obwohl Teile des ursprünglichen Urteils aufrecht erhalten werden.

Microsoft beschreibt die Entscheidung als "einen klaren Sieg, nicht nur für Microsoft, aber auch für Internet-Benutzer" und sagte, dass es eine "klare Bestätigung unserer Position" sei. Die Firma will nun Beweise vorbringen, die zeigen sollen, dass die Technologie ursprünglich gar nicht von Eolas entwickelt wurde, sondern von der Firma O'Reilly and Associates.

Nicht nur Microsoft zweifelt die Rechtmässigkeit des Patents an, auch das W3C hat eine Überprüfung des Eolas-Patents durch das US-amerikanische Patent- und Markenamt gefordert.