Apple soll 5,7 Milliarden Dollar wegen Patentverletzung zahlen

Apple steckt in den USA in einer milliardenschweren Patent­ausei­nander­setzung: Eine Bundesjury in San Diego hat den Konzern zur Zahlung von mehr als 5,7 Milliarden Dollar (etwa 4,9 Milliarden Euro) an Taction Technology verurteilt.

Geschworene nicht auf Seiten Apples

Nach Auffassung der Geschworenen verletzt Apples Taptic Engine zwei Patente des Unternehmens. Bei den Schutzschriften mit den Nummern 10.659.885 und 10.820.117 geht es um Technologien für haptisches Feedback. Sie ermöglichen es Geräten, Eingaben des Nutzers über fühlbare Vibrationen zu vermitteln.

Taction argumentierte, dass Apple diese Erfindungen ohne entsprechende Lizenz in der Taptic Engine einsetze, berichtete der US-Sender CNBC. Die Technik kommt unter anderem in iPhones und Apple Watches zum Einsatz und erzeugt beispielsweise die fühlbaren Rückmeldungen bei Interaktionen mit den Geräten.


Taction hatte Apple bereits 2021 vor dem zuständigen Bundesgericht in Kalifornien verklagt. Der iPhone-Konzern konnte zunächst einen Erfolg verbuchen: 2023 wurde der Fall zugunsten Apples beendet. Das zuständige Berufungsgericht hob diese Entscheidung jedoch später auf und brachte den Rechtsstreit damit zurück vor Gericht. Im September begann schließlich der Geschworenenprozess. Nach Abschluss der Verhandlung beriet die siebenköpfige Jury zwei Tage, bevor sie am Freitag ihr Urteil verkündete.

Apple widerspricht

Apple widerspricht dem Urteil ausdrücklich. "Apples Taptic Engine arbeitet grundlegend anders als die Technologie von Taction", erklärte der Konzern. Eigene Tests von Taction mit Apple-Produkten hätten dies während des Prozesses sogar bestätigt. Apple nutze die Technologie des Klägers nicht und werde deshalb Berufung einlegen.

Taction begrüßte hingegen die Entscheidung. Der Anwalt Lance Yang erklärte, man sei zufrieden, dass die Jury die Patentrechte des Unternehmens bestätigt habe. Taction habe fünfeinhalb Jahre auf den Prozess gewartet. Die Jury stellte allerdings nicht fest, dass Apple die Patente vorsätzlich verletzt habe. Die zugesprochenen 5,72 Milliarden Dollar sind zudem noch nicht zwangsläufig der endgültige Betrag, da weitere gerichtliche Schritte und Apples angekündigte Berufung folgen.



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