Patentklau? Apple fordert Ende des Apple Watch-Importverbots

Im Patentstreit mit der Medizintechnikfirma Masimo hat Apple ein Be­ru­fungs­ge­richt gebeten, das Importverbot für Apple Watch-Modelle mit Blut­sau­er­stoff­über­wa­chung aufzuheben. Ein Argument ist, dass das Konkurrenzprodukt noch gar nicht entwickelt wurde.

Patent für Pulsoximetrie

Der Rechtsstreit dreht sich um die Technologie zur Messung des Blutsauerstoffgehalts, die Apple seit 2020 mit der Apple Watch Series 6 anbietet. Das Medizintechnikunternehmen Masimo wirft Apple vor, mit dieser Funktion mehrere Patente im Bereich der Pulsoximetrie zu verletzen - der nicht invasiven Messung der Blutsauerstoffsättigung mittels Lichtsensoren. 2023 erlangte Masimo daher ein Importverbot vor einem US-Gericht.

Ungerechtfertigt?

Wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet, wird die Entscheidung von Apples Rechtsvertretern als ungerechtfertigt zurückgewiesen, da sie "Millionen von Apple Watch-Nutzern" der Blutsauerstoff-Funktion beraubt habe. Masimo reagiert darauf mit dem Vorwurf, Apple wolle "das Gesetz umzuschreiben".


Masimo hatte Apple vorgeworfen, nach gescheiterten Lizenzgesprächen zunächst Mitarbeiter abgeworben und dann so die Pulsoximetrie-Technologie gestohlen zu haben. Während Apple die Blutsauerstoffmessung 2020 in die Series 6 integrierte, brachte Masimo seine erste Uhr mit Blutsauerstoff-Tracking erst 2022 auf den Markt.

Apple behauptet, dass das Gerät von Masimo nicht marktreif war, als das Unternehmen seine Beschwerde einreichte, und dass das Recht es nicht zulassen sollte, dass hypothetische Produkte Handelsbeschränkungen rechtfertigen. Die Entscheidung habe Millionen von Apple-Watch-Nutzern zu Unrecht die Blutsauerstoff-Funktion vorenthalten, so Apples Anwalt.

Masimo hatte erst zwei Jahre nach Apple eine Smartwatch mit Blutsauerstoffmessung auf den Markt gebracht.


Die in den USA verkauften Apple-Watch-Modelle müssen seit dem Rechtsstreit (mit kurzen Unterbrechungen, in denen das Verbot kurz ausgesetzt wurde) ohne die Blutsauerstoff-Funktion ausgeliefert werden, während internationale Versionen ihre volle Funktionalität behielten.

Die Auseinandersetzungen zwischen Apple und Masimo dauern mittlerweile über fünf Jahre an und umfassen drei separate Prozesse. Obwohl Masimo mit dem Importverbot einen Teilsieg errang, hatte dies aufgrund von Apples Reaktion, die Funktion in den USA einfach per Software zu sperren, keine wesentlichen Auswirkungen auf das Geschäft des Tech-Riesen.

Masimo, gegründet 1989, gilt als Pionier in der Pulsoximetrie-Technologie und hält über 100 Patente in diesem Bereich. Das Unternehmen beliefert Krankenhäuser weltweit mit medizinischen Überwachungsgeräten und sieht in Apples Smartwatch-Technologie eine Verletzung seiner jahrzehntelangen Forschungsarbeit.

Was haltet ihr von diesem Patentstreit? Ist das Importverbot gerechtfertigt? Teilt eure Meinung in den Kommentaren mit - wir sind gespannt auf eure Einschätzung zu diesem komplexen Rechtsstreit.
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