Jugendschutz: Meta drohen jetzt sogar Strafzahlungen in Billionenhöhe

Dem Facebook- und Instagram-Konzern Meta drohen in den USA massive Konsequenzen im Rechtsstreit um den Jugendschutz. Nach Angaben des Unternehmens verlangen vier Bundesstaaten Strafzahlungen von insgesamt 1,4 Billionen Dollar.

Prozess beginnt bald

Die Summe wurde von Meta jetzt erstmals in einem Gerichtsdokument genannt, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Der Prozess, bei dem das Unternehmen gegen die Bundesstaaten Kalifornien, Colorado, Kentucky und New Jersey streitet, soll im August im kalifornischen Oakland beginnen.

Meta weist die Forderungen entschieden zurück. Das Unternehmen bezeichnet die Berechnung der möglichen Strafen als unbegründet und argumentiert, eine Sanktion dieser Größenordnung sei ohne Beispiel in der Geschichte des US-amerikanischen Verbraucherschutzes. Auch in einer Stellungnahme erklärte der Konzern, die Berechnungen der Kläger hätten weder eine rechtliche noch eine tatsächliche Grundlage. Der Konzern kündigte an, sich weiterhin gegen die Vorwürfe zu verteidigen.


Die Generalstaatsanwälte der vier Bundesstaaten werfen dem Unternehmen vor, Facebook und Instagram gezielt so entwickelt zu haben, dass insbesondere junge Nutzer möglichst lange auf den Plattformen bleiben. Zudem soll Meta die Öffentlichkeit über mögliche Risiken für Kinder und Jugendliche getäuscht haben. Der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta erklärte, die Klage werfe dem Konzern vor, Gewinne über die Sicherheit von Minderjährigen gestellt und damit zur psychischen Belastung einer ganzen Generation beigetragen zu haben.

Wie die Forderung von 1,4 Billionen Dollar genau berechnet wurde, ist bislang nicht öffentlich bekannt. Nach Angaben der Kläger basiert sie auf der Zahl der mutmaßlichen Gesetzesverstöße, multipliziert mit den in den jeweiligen Bundesstaaten vorgesehenen Strafbeträgen. Als Grundlage dient demnach die geschätzte Zahl betroffener Kinder und Jugendlicher.

Nur die Spitze des Eisbergs

Der Prozess im August ist Teil einer umfangreicheren Klagewelle gegen Meta. Insgesamt haben 29 Bundesstaaten den Konzern vor einem Bundesgericht verklagt. Sie werfen ihm unter anderem Verstöße gegen das US-Gesetz zum Schutz der Online-Privatsphäre von Kindern vor. Meta bestreitet sämtliche Vorwürfe und argumentiert unter anderem, eine wissenschaftlich anerkannte psychiatrische Diagnose einer "Social-Media-Sucht" existiere nicht. Aussagen des Unternehmens über eine angeblich fehlende Suchtwirkung könnten deshalb nicht irreführend gewesen sein.

Parallel laufen weitere Verfahren gegen große Plattformbetreiber wie Snapchat, YouTube und TikTok. Ihnen wird ebenfalls vorgeworfen, ihre Angebote bewusst so gestaltet zu haben, dass Kinder und Jugendliche möglichst lange gebunden werden. Auch hier seien dadurch psychische Probleme begünstigt worden.


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