502 Millionen Dollar-Patent gekippt:
Apple gewinnt gegen Patenttroll

Dieser Patentstreit hat schon einige Jährchen auf dem Buckel und ist auch mit dem jetzt verkündeten Urteil noch immer nicht gelöst: Apple hat ein Berufungsverfahren gegen den als Patentroll bekannt gewordenen Patentverwalter VirnetX gewonnen. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters. Die gewonnene Berufung könnte für Apple nun bedeuten, dass das Unternehmen sich mehr als eine halbe Milliarde Dollar sparen kann, denn so viel hätte Apple ansonsten an VirnetX zahlen müssen.

Fragliche Patente

Apple kämpft seit mehr als einem Jahrzehnt vor Gericht gegen VirnetX. Es geht dabei um Patente, die VirnetX hält, von Apple - und anderen Größen in der TechBranche - aber nicht anerkannt werden. Nun hat das US-Berufungsgericht Apple einen weiteren Sieg im jüngsten Scharmützel um diese fraglichen Patente zugesprochen.

FaceTime-, VPN- und iMessage-Dienste betroffen

VirnetX startete bereits im Jahr 2010 den Rechtsstreit. Damals wurde eine Klage eingereicht, die Apple vorwarf, zahlreiche VirnetX-Patente im Zusammenhang mit FaceTime-, VPN- und iMessage-Diensten zu verletzen. Ein texanisches Gericht verurteilte Apple dann im Jahr 2012 wegen der Verletzung eines Patents zu einer Geldstrafe in Höhe von 368 Millionen US-Dollar. Das Urteil wurde jedoch fast zwei Jahre später wieder aufgehoben. So geht es nun im Grunde seit Jahren.

In dem jüngsten Berufungsverfahren überzeugte Apple den US Court of Appeals for the Federal Circuit, zwei Patente für ungültig zu erklären. Wie Reuters meldet, wurde damit eine Entscheidung des USPTO Patent Trial and Appeal Board bestätigt. Damit könnte die Geldstrafe in Höhe von 502 Millionen Dollar, zu der Apple im Jahr 2020 verurteilt wurde, gekippt werden. Das Unternehmen hat gegen dieses Urteil separat Berufung eingelegt, aber der Federal Circuit muss in diesem Fall noch entscheiden. Wann das passieren wird, ist noch unbekannt.

"Wenn das Gericht die Entscheidung [des USPTO] bestätigt, haben wir ein großes Problem", sagte VirnetX-Anwalt Jeff Lamken von MoloLamken bei der Anhörung im September. "Ich glaube nicht, dass wir ein vollstreckbares Urteil haben."


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