Brandenburg macht's selbst: Das Land soll Gigabit bekommen

Das Bundesland Brandenburg will den Ausbau von Gigabit-Netzen in den kommenden Jahren mit eigenen Geldmitteln deutlich schneller voranbringen, als es mit der bisherigen Förderung des Bundes möglich wäre. Das teilte das Potsdamer Wirtschaftsministerium mit. Wie dieses auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag erklärte, hätte sich die Landesebene bereits mit den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden abgestimmt. Das Ziel besteht in dieser Stufe erst einmal darin, konkrete Kalkulationen zu erhalten, um die Finanzierung im Detail klären zu können. Auf dieser Grundlage sollen die benötigten Gelder dann im Doppelhaushalt 2023/2024 und in der anschließenden Finanzplanung bereitgestellt werden.

Für den Breitband-Ausbau stellt der Bund seit einiger Zeit umfangreiche Mittel zur Verfügung, die allerdings nicht annähernd ausgeschöpft werden. Das liegt in der Regel daran, dass die Planungen auf Bundesebene oft nicht besonders gut mit den konkreten örtlichen Gegebenheiten zusammenpassen. Ein weiteres Problem ist hier, dass die Kommunen meist auch nicht über die personellen Kapazitäten verfügen, um die komplizierten, bürokratischen Förderungs-Prozesse umzusetzen.


Standort-Vorteil Breitband

Die Zusammenarbeit der Kommunen mit der Landesebene dürfte hier mehr Erfolg versprechen. Zumal Ende 2022 auch teilweise die bisher bestehenden Schwellen wegfallen, nach denen der weitergehende Breitband-Ausbau nur dort gefördert werden kann, wo sehr niedrige Bandbreiten verfügbar sind und ein Ausbau durch die privatwirtschaftlichen Netzbetreiber aus wirtschaftlichen Gründen nicht zu erwarten ist.

Brandenburgs Gigabit-Kurs ist dabei folgerichtig. Es gibt bereits Regionen, die mit schnellen Glasfaser-Anbindungen erfolgreich für Unternehmens-Ansiedlungen werben. Hohe Bandbreiten auch in den Privathaushalten bieten zusätzliches Potenzial. Insbesondere lassen sich mit ihnen neue Zuzügler aus der Bundeshauptstadt Berlin für ein Leben auf dem Land begeistern, die dann problemlos im Homeoffice arbeiten können.

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