Apple will nicht zahlen und Qualcomm-Patente ungültig erklären lassen

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Die Klage Qualcomm gegen Apple geht in eine neue Runde: Apple hat dabei jetzt einen weiteren Schauplatz eröffnet und versucht nun, einige Patente des Chip-Herstellers Qualcomm für ungültig erklären zu lassen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg. Die beiden US-Konzerne streiten sich seit Jahren vor allem über die Höhe der Lizenzen, die Apple an Qualcomm für die Nutzung der mobilen Chipsätze im iPhone und im iPad bezahlen muss. Dabei gibt es auch einige "Nebenkriegsplätze", denn während Qualcomm Geld einfordert und bis zur Streitbeilegung auch ein Fertigungsverbot für Apple-Geräte erreichen wollte, wehrt sich der iPhone-Riese mit Gegenklagen. Nun geht es laut Bloomberg vor das Patentgericht.

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Verfahren startet auch in Deutschland

Milliarden von Dollar stehen laut dem Bericht auf dem Spiel. In einem Fall ist eine Anhörung bei der U.S. International Trade Commission in Washington im Gange. Dazu kommen weitere Verfahren in China und Deutschland, die noch Ende dieses Jahres beginnen sollen.

Apple versucht dabei nun, dass das Patentamt vier Qualcomm-Patente annulliert. Hauptargument ist, dass die fraglichen Patente keine neuen Ideen abdecken und dass man sie zu den sogenannten Trivialpatenten einzuordnen habe. Die vier Patente sind ein Hauptbestandteil der jüngsten Patentverletzungsklage, die Qualcomm im Jahr 2017 gegen Apple vor einem Bundesgericht in Kalifornien eingereicht hat.

Um diese Patente geht es

Die angefochtenen Patente beinhalten Möglichkeiten zur automatischen Fokussierung einer Digitalkamera im Smartphone, der Kombination von Telefon und persönlichen, digitalen Assistenten, berührungsempfindliche Displays und Schaltkreisspeicher.

Qualcomm hat bereits öffentlich auf die neue Klage vor der U.S. International Trade Commission reagiert. "Diese Art von Herausforderungen sind in US-Patentstreitigkeiten nicht ungewöhnlich", sagte der Qualcomm-Vertreter Don Rosenberg. "Wir sind von der Gültigkeit unserer Patente überzeugt, die Apple weiterhin verletzt."


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