Überblick verloren: Bund hat unnötige IT-Ausgaben in Millionenhöhe

Geld, Brennen, Feuer Bildquelle: k.a.
Die IT-Projekte des Bundes laufen alles andere als rund - so zumindest die erneute Analyse des Bundesrechnungshofs. Wie die Rechnungsprüfer in einer aktuellen Bemerkung mitteilen, werden jährlich Millionen Euro in ungenutzte IT-Infrastruktur investiert. Dem Bund fehle der Überblick.

IT: schwere Sache für den Bund

Es liegt ein bisschen in der Natur der Sache, dass der Bundesrechnungshof wiederholt Kritik an der Ausgabenpolitik des Bundes übt. Im Bezug auf die Investitionen im Bereich IT haben die Rechnungsprüfer in den letzten Jahren aber kein gutes Haar an den Verantwortlichen gelassen. Nachdem Anfang des Jahres die Breitbandförderung als "völlig chaotisch und nutzlos" bezeichnet wurde, gibt es jetzt eine laute Rüge wegen unnötiger Ausgaben im Bereich der IT-Infrastruktur.

Wie der Bundesrechnungshof in einer am Dienstag in Berlin vorgestellten Bemerkung (via heise) mitteilt, habe die anhaltende Untersuchung der Ausgaben im Rahmen des Projekts "Netze des Bundes" ergeben, dass der Bund offenbar den Überblick über die getätigten Investitionen verloren hat. Im Rahmen des Projekts sollte zwischen Bundesregierung und vielen Ministerien eine einheitliche IT-Infrastruktur geschaffen werden. In diesem Rahmen kam es laut dem Rechnungshof aber zu Fehlausgaben in Millionenhöhe.

Millionen ausgegeben ohne Plan

Demnach hatte das Beschaffungsamt im Bundesinnenministerium (BMI) bereits im Jahr 2011 langfristig zwei Rechenzentren gemietet, "die weitgehend ungenutzt bleiben" - in diesem Fall habe der Bund bisher 26 Millionen Euro ausgegeben. Die Prüfer kommen zu dem Ergebnis, dass das BMI "keinen Überblick über die bestehenden Rechenzentren" habe und auch deren Miete und Betriebskosten nicht abschätzen könne. "Ebenso wenig kennt es den IT-Flächenbedarf des Bundes. Es kann daher die Folgen geplanter Maßnahmen nicht verlässlich beurteilen", so die Rechnungsprüfer.

In der Kritik heißt es weiter, das BMI habe ebenfalls 2011 die Anschaffung von "IT-Geräten im Wert von 27 Millionen Euro" veranlasst, unter denen sich unter anderem "teure schrankgroße Router" befanden. Da durch einen neuen Beschluss im darauffolgenden Jahr ein Generalunternehmer mit dem Projekt betraut wurde, der die vorhandene Technik nicht einsetzen wollte, wurde diese laut den Prüfern ohne Bedarfsnachweis an Bundesbehörden abgegeben. In diesem Jahr habe man feststellen müssen, "dass abnehmende Behörden so gut wie keines der IT-Geräte nutzten". Die Folge: Demnächst müssten "Geräte mit einem Beschaffungswert von rund 10 Millionen Euro ausgesondert" werden.

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