Auch Frankreich hat seinen 'Big Brother' à la PRISM

Der französische Auslandsgeheimdienst DGSE hat nach Angaben einer angesehenen Zeitung seit langem Telefongespräche, E-Mails und Aktivitäten in Sozialen Netzwerken in Frankreich selbst und im Ausland in großem Ausmaß illegal überwacht. Wie die Zeitung Le Monde berichtet, hat die Direction Générale de la Sécurité Extérieure (DGSE, dt: Generaldirektion für Äußere Sicherheit) seit langem ein dem von der amerikanischen NSA betriebenen PRISM sehr ähnliches System für die Internetüberwachung und die Sammlung von Metadaten aus der Telekommunikation.

Unter anderem wird der Datenverkehr zu großen Websites wie Google, Facebook, Apple, Microsoft und Yahoo untersucht, wie es auch bei PRISM der Fall ist. Dabei wird jedoch angeblich grundsätzlich nur erhoben, wer wann für wie lange kommuniziert, nicht aber der Inhalt der Kommunikation. Angeblich wissen diverse französische Politiker von dem Überwachungsprogramm, haben aber Geheimhaltung geschworen.

Anders als zumindest bisher im Fall der USA bekannt, verwendet man in Frankreich die Daten der DGSE bereits aktiv zum Vorgehen gegen Straftäter durch die Polizei. Aus "technischer Sicht" soll das Überwachungssystem nach französischem Recht im gesetzlichen Rahmen liegen, auch wenn die Datenschutzkommission des Landes ein solches Vorgehen eigentlich nicht erlaubt. Die Speicherung der Daten erfolgt angeblich im Hauptquartier der DGSE in der Nähe von Paris.

Anders als im Fall der NSA und der britischen Geheimdienste greift man in Frankreich nach bisherigem Kenntnisstand keine persönlichen Daten oder den Inhalt der Kommunikation per Telefon oder Internet ab, sondern nur Metadaten. Im Grunde handelt es sich also um ein Programm, das der in Deutschland viel diskutierten sogenannten Vorratsdatenspeicherung gleich kommt.

Die für Sicherheit zuständige Regierungskommission hat den Bericht von Le Monde inzwischen dementiert. Zwar würden Daten erhoben, aber lediglich durch eine dem Büro des Premierministers untergeordnete Behörde, deren Aufgabe es sei, Sicherheitslücken aufzuspüren. Dabei bewege man sich selbstverständlich innerhalb gesetzlicher Vorgaben.