Prism: Schaar fordert Förderung von Verschlüsselung

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat sich dafür ausgesprochen, Kommunikations-Vorgänge öfter zu verschlüsseln. Das sagte er gegenüber dem Bayerischen Rundfunk. Diese Form der "technischen Absicherung" von Kommunikation müsse politisch gefördert werden, erklärte Schaar. Außerdem solle vermehrt "die Möglichkeit geprüft werden, bestimmte Informationen so zu leiten, dass sie gar nicht über das Ausland fließen und damit nicht in den Zugriff von fremden Nachrichtendiensten kommen können."

Man könne jede Verschlüsselung auch entschlüsseln, aber es sei "extrem aufwändig, eine solche Verschlüsselung zu brechen", so Schaar. Und man könne dann "nicht mehr diese Massen durchsuchen, sondern nur sehr gezielt. Und gegen die gezielte Überwachung von bestimmten Teilnehmern, die verdächtigt werden, eine schwere Straftat begangen zu haben oder einen Terroranschlag zu planen, dagegen ist ja nichts einzuwenden", führte der Datenschutzbauftragte aus.

Auch das Cloud-Computing müsse im Hinblick auf die bekannt gewordenen Spionagetätigkeiten kritisch bewertet werden. "Man muss damit rechnen, dass ausländische Dienste den Zugang zu Cloudinfos bekommen." Wenn man Daten in eine Cloud stelle, müsse man sehr vorsichtig damit umgehen. "Sensible Daten gehören nicht in die Cloud!", erklärte Schaar.

Allerdings schützt dies alles nur bedingt gegen die meisten Überwachungsmaßnahmen, die jetzt bekannt wurden. In den meisten Fällen ging es den Diensten nicht in erster Linie um die Inhalte der Kommunikation, sondern um die Erstellung von Profilen anhand der Verbindungsdaten - also einer Vorratsdatenspeicherung im globalen Umfang.

Solche Informationen ermöglichen es, nicht nur das Kommunikationsverhalten einzelner, sondern auch ihre soziale Vernetzung zu durchleuchten. Dagegen kann sich der Nutzer nur sehr eingeschränkt schützen - wie etwa durch die Nutzung von Anonymisierungs-Infrastrukturen wie Tor.