Piratenpartei will über Schweden ins EU-Parlament

Recht, Politik & EU Die Piratenpartei will in diesem Jahr über Schweden den Einzug ins Europaparlament schaffen. Als Spitzenkandidat tritt dort der 48-jährige Christian Engström an. "Die meisten Gesetze hinsichtlich der Informations-Politik werden in Brüssel auf den Weg gebracht. Dort fallen die Entscheidungen und deshalb wollen wir dort dabei sein", sagte dieser gegenüber dem US-Magazin 'Wired'. Die 2006 in Schweden gegründete Piratenpartei setzt sich unter anderem für besseren Datenschutz und einen anderen Umgang mit so genanntem geistigen Eigentum ein.

Bei der letzten Wahl in Schweden erhielt die Partei 0,63 Prozent der Stimmen. Allerdings hat sich die Ausgangslage deutlich verändert, weshalb man sich durchaus gute Chancen ausrechnet, einen oder gar mehrere Vertreter ins EU-Parlament entsenden zu können.

So wurden in Schweden zuletzt Gesetze verabschiedet, die der Medienindustrie eine leichtere Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen sowie eine staatliche Überwachung des grenzüberschreitenden Internet-Verkehrs ermöglichen. Vor allem gegen letzteres hatte es massive Proteste gegeben, was die Regierung nachträglich zum Einlenken zwang.

Dadurch sind die Themen, mit der sich die Piratenparei beschäftigt, stark in den Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten. Das habe sich bereits in einem deutlichen Mitgliederzuwachs gezeigt, so Engström. Aktuell verzeichnet die Organisation bereits 12.000 Mitglieder und ist damit größer als die schwedischen Grünen. Die Jugendorganisation ist zur zweitgrößten politischen Jugendgruppe des Landes gewachsen.

Engström selbst ist seit fünf Jahren vollberuflich als ehrenamtlicher Aktivist aktiv. Bevor er 2006 der Piratenpartei beitrat, kämpfte er auf EU-Ebene gegen die Einführung von Software-Patenten. Zuvor arbeitete er als Entwickler und Vice President in einem kleinen Unternehmen. "Ich habe damals genug gespart, um jetzt ohne Bezahlung zu arbeiten", sagte er. Das werde aber nicht für immer funktionieren, weshalb ihm neben der politischen Bedeutung auch finanziell der Einzug ins EU-Parlament entgegen käme.
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