Microsoft verklagt Maus-Hersteller wegen Scrollrad

Microsoft zerrt den taiwanischen Peripheriegerätehersteller Primax wegen angeblicher Patentverletzungen vor Gericht. Man wirft dem Unternehmen vor, bei einigen seiner Computer-Mäuse gegen Patente zu verstoßen, die Microsoft in diesem Bereich besitzt. Wie Microsoft mitteilte, wurde Beschwerde bei der amerikanischen Internationalen Handelskommission (ITC) eingereicht, nachdem man zuvor mit Primax über eine mögliche Lizenzierung der patentierten Technologien verhandelt hatte, was aber zu keinem Ergebnis führte.


Zwei der beanstandeten Mäuse von Primax
Mit seiner Beschwerde will Microsoft nun erreichen, dass die beanstandeten Produkte von Primax nicht mehr in die USA eingeführt werden dürfen. Microsofts Patentanwälte ließen durchblicken, dass man in den letzten zwei Jahren mehrfach erfolglos versucht habe, Lizenzabkommen mit Primax zu schließen.

Microsoft verfolgt nach eigenen Angaben in Sachen Peripherie eine offene Lizenzpolitik, man hat also nichts dagegen, wenn andere Hersteller bestimmte patentierte Technologien bei ihren Produkten einsetzen, wenn entsprechende Lizenzgebühren fließen. Primax hatte sich bis zuletzt geweigert, so dass man nun rechtliche Schritte einleitete. Die Taiwaner bieten die beanstandeten produkte in den USA unter den Markennamen Dynex und Rocketfish an.

Primax soll mit seinen Computer-Mäusen und Keyboards insgesamt sieben verschiedene Patente verletzen, die sich auf zwei bestimmte Technologien beziehen. Einerseits ist die so genannten "U2" Technologie betroffen, mit der eine Maus sowohl an PS/2-, als auch an USB-Ports angeschlossen werden kann, wobei automatisch erkannt wird, welcher der Anschlüsse verwendet wird.


Microsoft-Maus mit Tiltwheel
Andererseits geht es um das bekannte "Tiltwheel", eine spezielle Variante des altbekannten Scroll-Rads aktueller Mäuse, das durch eine spezielle Aufhängung auch den waagerechten Bildlauf ermöglicht. Microsoft hatte in einem ähnlich gelagerten Fall bereits 2006 den Peripheriegerätehersteller Belkin verklagt, sich später aber außergerichtlich geeinigt.

Microsofts Hardware-Abteilung entwickelt und vertreibt eine ganze Vielzahl von Eingabegeräten. Vor allem die Mäuse und Tastaturen aus Redmond gelten seit Jahren als hochwertig und innovativ. Der Softwarekonzern hält eine Vielzahl von Patenten auf Technologien, die heute in vielen Mäusen enthalten sind. Unter anderem entwickelte Microsoft die Maus mit optischem Sensor.