Erste Klage gegen Donald Trumps vielkritisierten Social-Media-Erlass

Vergangene Woche hat US-Präsident Trump ein Dekret unter­schrieben, das nach Befürchtung von Kritikern die Meinungsfreiheit ge­fährdet, da Netzwerke wie Twitter vor Klagen wegen dort geposteter Inhalte nicht mehr sicher sein können. mehr... Usa, trump, Donald Trump, Präsident, US-Präsident, Weißes Haus Bildquelle: Tibor Janosi Mozes/CC0 Usa, trump, Donald Trump, Präsident, US-Präsident, Weißes Haus Usa, trump, Donald Trump, Präsident, US-Präsident, Weißes Haus Tibor Janosi Mozes/CC0

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Wie ich schon im letzten Artikel über seine anweisung sagte, wird damit nicht die Meinungsfreiheit beschnitten und die werden mit ihrer klage auf Granit beissen.

Derzeit können Menschen in Amerika nicht vor Gericht gehen wenn sie zu unrecht gelöscht/geblockt/zensiert usw werden.(hier geht das)

Das will er damit ändern(natürlich aus offensichtlichen gründen xD) damit müssen Plattformen sich Rechtfertigen und aufpassen was sie löschen und könn das nicht mehr einfach so machen wie sie es wollen.

Damit wird aber eben nicht der teil angegriffen, der die Plattformen davor Schützt wenn illegale inhalte auf ihnen Gepostet werden. Das bleibt alles beim Alten.

Die Plattform betreiber müssen dann Garnichts anders machen wenn leute etwas Posten, nur wenn sie Löschen, müssen sie sich rechtfertigen.

Natürlich wie bei allen Politikern muss man aufpassen das die das nicht doch noch verkacken.
Aber in der Form ist das ein Gewinn für jeden Nutzer.
 
@Finsternis: Fact Checking ist aber keine Zensur.
Davon abgesehen sind alle Social Media Plattformen private Einrichtungen, d.h. die können da moderierend alles machen was sie wollen. Bis hin zu Trumps Twitter Account löschen.
 
@Thunderbyte: Und wer prüft das bzw. bestimmt was "Fakten" sind?

Wir sind nicht mal in der Lage rauszufinde wieviele Tote es DURCH Corona gibt - das wird schön als "mit Corona" vermischt.

Der Typ mit der Kugel im Kopf ladet in der Statistik wenn er Corona hat...

Soll heissen - wie wir irgendjemand prüfen ob etwas wahr ist oder nicht - wenn es nicht gerade darum geht ob die Erde rund ist oder eine Scheibe...

Und ob man die Briefwahl jetzt manipulieren kann oder nicht kann wohl auch keiner als "Fakt" beweisen. Vermutlich wissen nicht mal die Geheimdienste ob es geht oder nicht - oder es wissen welche und machen es ohne dass es auffällt.

Es steht einem Unternehmen einfach nicht zu, Sachen die nicht eindeutig schwarz oder weiss sind zu beurteilen...

Ob 1 und 1 dann 2 ergibt ist klar - bei ALLEM anderen wird es schon schwierig...
 
@Stefan1979:
Nun, Fakten sind objektiv nachprüfbare Dinge. Schon klar, dass viele das nicht mehr hinbekommen, die von Meinungen oder Falschmeldungen, Lügen etc. zu unterscheiden.

https://www.factcheck.org/2020/05/more-false-mail-in-ballot-claims-from-trump/ Natürlich kann man das. Und die Zahlen sind extrem gering.

Übrigens: auch hier in Deutschland kann man natürlich Briefwahl machen, bei unserer letzten Kommunalwahl (in Corona Zeiten) hat das Wahlamt defaultmäßig Briefwahlunterlagen verteilt, auch ohne Beantragung.

Es geht doch beim Fact Checken überhaupt nicht darum, etwas schwarz oder weiß hinzustellen. Das versucht z.B. Trump immer schön. Es geht darum zu überprüfen, ob Behauptungen OBJEKTIV stimmen oder nicht, bzw. wie "grau" die Faktenlage ist und wie der Stand der Expertenmeinungen dazu ist. Wenn es tonnenweise glaubwürdige Indizien dagegen gibt, wird eine Behauptung halt auch nicht stimmen. Nur hat nicht jeder Zeit, einen so ausführlichen Check zu machen.
 
@Thunderbyte: Was kannst du denn objektiv wirklich nachprüfen?

Wahlen?
Keine Chance. Da helfen auch Wahlbeobachter usw. nichts. Zudem sehe ich an Trumps Aussage zur Briefwahl nichts was einen Fakten-Check braucht... Selbst Wikipedia sagt: "Die Briefwahl und insbesondere die echte Briefwahl sind allgemein anfälliger für Wahlbetrug..."

Und viele andere Dinge kannst du auch nicht nachprüfen...
 
@Stefan1979: Es gibt Untersuchungen zum Wahlbetrug in den USA und die Zahl lag bei mehreren Nullen hinter dem Komma. Also irrelevant und keinesfalls so aufgebauscht, wie Trump das in seiner Nachricht suggeriert.
Nebenbei gilt doch: wer etwas behauptet, muss es belegen. D.h. Trump hätte nachweisen müssen, dass es so ist (z.B. durch entsprechende Untersuchungen). Belege liefert er aber nie nie niemals und bei seinen vielen Lügen wird es diese sowieso nicht geben (können).
 
@Thunderbyte: Das stimmt natürlich, es soll dennoch durch das Dekret unterbunden werden das user Posts einfach im nachhinnein bearbeitet werden und sich die betroffenen nicht wehren können.
 
@Finsternis: der Post wir nicht verändert wenn eine Fakten heck hinzugefügt wird... Leider bleibt der ursprüngliche Schwachsinn erhalten
 
@Finsternis: "Betroffene" sollten einfach weniger Lügen verbreiten. Es ist schon ein extremes Armutszeugnis, wenn ein Fact Check überhaupt nötig ist. Wenn jemand lügt, willst Du dem wirklich den unwidersprochenen Freifahrtschein zum Lügen und Betrügen geben? Damit werden mitunter viele Menschen beeinflusst, die z.B. keine Zeit haben, die Facts zu checken und/oder zu dumm dazu sind.
 
@Thunderbyte:
Dafür ist der Journalismus ja eigentlich da, die sollten investigativ aus allen Blickpunkten Prüfen, was wie wahr ist und es dann verbreiten.
Hier tut aber nun eine Plattform so als würde sie die Warheit verkörpern und die Aussagen gleich "Berichtigen".

Die Plattform könnte ja unter ihren Haupt Accounts drunter Kommentieren, wie jeder andere auch, und sagen was sie davon hält und für "Wahrer" betrachtet.
 
@Finsternis: Journalisten machen das ja auch, schon immer seit es Journalismus gibt.
Das Problem liegt aber doch darin, dass JEDER, mit welcher Intention auch immer, in sozialen Medien (und besonders massiv bei Twitter) ungefiltert Sachen an Millionen von Menschen rausblasen und diese beeinflussen kann. Wenn dieser Tweet dann in einer Online- oder Zeitungspublikation auseinandergenommen wird, erreichen diese Publikationen häufig nicht die vorher durch den (falschen) Tweet beeinflussten Personen. Daher MUSS das direkt bei der Nachricht stehen.

Im Endeffekt ist es ja genau das, was Du vorschlägst, was die Plattform macht. Drunter kommentieren, wieso etwas objektiv falsch ist, oder zumindest mit Vorsicht beachtet werden sollte. Wo ist also das Problem? Wenn Du meinst, sie sollen sich in die Massen an Bots und echte Personen einreihen, die unter einem Tweet einen Thread aufmachen gilt das gleiche wie oben: das würde nur einen Bruchteil der beeinflussten Personen erreichen.

Mir ist völlig unklar, wie man offensichtliches, blandes, blödes, dummes Lügen verteidigen kann und fordert, dass der Lügner unkommentiert weiter lügen können soll.
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung wird in Deutschland "mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft" und ist garantiert auch in anderen Ländern strafbar.
Tatbestände:"gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufstachelt, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen auffordert oder
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,"

passt ALLES perfekt auf Trumps Tweets.
 
@Thunderbyte:
Die Plattform ist aber eben eine Plattform wo user etwas Posten und kein Journalistisches Medium, sie bietet zwar möglichkeiten für Journalismus, hat sich aber im grunde rauszuhalten, schon weil es sau gefährlich ist wenn sie als Plattform Ihre übergeordente Macht nutzen um die ein zu Diskredieren und die anderen zu Huldigen.
Das macht ja Facebook zb über die Algorithmen, da gehts zwar vorallem um maximieren von Gewinn aber es ist die gefahr da, das man da auch Aktiv Manipuliert wird.
Und wenn man selbst das ausblendet bleibt noch die Frage im raum "Warum nur bei dem einen Politiker".

Ich bin für die Meinungsfreiheit und verteidige hier das Dekret was die Rechte ALLER Nutzer in Amerika Stärken würde.
Und hier ging es um Briefwahlen ka wie du nun auf Volksverhetzung kommst.
 
@Finsternis: Ich weiß jetzt ehrlich gesagt auch nicht, wie du überhaupt auf "löschen/blocken/zensieren" kommst. Der Typ fühlte sich doch nur auf seinen roten Schlips getreten, weil jemand es "gewagt" hat, bei einem strittigen Thema einen Infolink zu ergänzen, so wie es z. B. YouTube auch macht, wenn's um irgendwelchen Verschwörungskram etc. geht. Der scheint doch ernsthaft der Ansicht zu sein, dass jegliche Plattform, die er als Kunde nutzt, ihm zu "gehorchen" habe. So läuft das aber nicht, der ist schließlich nicht der Chef dort. Wenn du oder ich hier auf WinFuture die wilde Sau spielen, fliegen wir hier raus. Ich hoffe, der echte Twitter-Chef weiß ebenfalls, wo die "Del"-Taste liegt, wenn's drauf ankommt.
 
@DON666: Das ist halt das warum er das machen will.
Ich finde es auch durchaus Lustig das sowas bei Politikern gemacht wird, aber dann bitte bei allen.
So ist es ein Rein Politisches Statement und keins aufgrund der AGB´s.

Es bleibt ja auch so das du Rausfliegen kannst wenn du scheiße auf der Plattform baust, aber die Plattform kann das dann nicht einfach SO machen, sondern muss sich dafür Rechtfertigen.
 
@Finsternis: Welcher andere Politiker (außer irgendwelchen schrägen AfD-Typen oder so) haut denn in so geballter Form irgendwelche Tiraden auf Twitter raus wie dieser Trump, dass er eine Rüge befürchten müsste? Ich kenne keinen. Und vor allem keinen, der ernsthaft glaubt, das wäre "seine" Plattform.
 
@DON666: Es ging zuerstmal um den "Fakten Checker" was das alles zum Auslöser hatte.
Und da gibts genug Klappspaten die es da, Weltweit, nicht so genau nehmen.
Da wäre es nur Richtig allen den Checker unter die Posts zu hauen.
 
@Finsternis: Ich mach das Zwar selten aber mal Butter bei die Fische, haben die die mir nun die Negative wertung geben mal das Dekret gelesen?
Würden sie anders darrüber denken wenn es nicht von Trump käme?

Hier würden die Nutzerrecht enorm gegenüber Sozialen Medien gestärkt und alle schauen nur darrauf das Trump das gemacht hat anstatt auf das Dekret an sich.

Wenn Axel Voss Plötzlich dick dafür wäre die Uploadfilter rückgänig zu machen sag ich doch net "Nö, das kommt ja von ihnen" sondern "Yay das is ja schön, bin voll dafür, freunde werden wir aber nicht!".
 
Der Fact Check ist Bullshit.
Man postet eine Wissenschaftliche Studie die natürlich Gretel wiederlegt, diese wird geblockt und und es wird auf einen Spegelartikel verwiesen.(Spiegel da war mal was mit den ach so echten Tagebüchern) So geschehen auf FB und das mehrfach in anderen Bezügen die nicht der gewollten Meinung entsprechen.
Einfach mal schauen wer da bei Funk und Print Medien in den Vorständen sitzt da wird dann so einiges klar.
 
@dogfroster: Die Tagebücher waren beim Stern ;-)

Aber sonst ist der Fact Check wirklich Bullshit wie ich oben schon geschrieben habe...
 
@dogfroster: Definiere "wissenschaftliche Studie". Wenns wie bei https://de.wikipedia.org/wiki/Wissenschaftliche_Publikation läuft, sind die Daten dieser Studie:
- nachprüfbar
- nachvollziehbar
- frei von Interessenskonflikten (muss angegeben werden)
- peer-reviewed (d.h. durch Experten beurteilt)
- in einem angesehenen Journal mit hohen Qualitätsstandards veröffentlicht
Und selbst wenn alle genannten Punkte erfüllt sind, wird der wissenschaftliche Diskurs weitergehen und die Forschung im Themengebiet weitergetrieben.

"Funk und Print" spielen dabei GAR keine, aber auch schon GAR KEINE Rolle. Das sind keine wissenschaftlichen Studien, die (ausschließlich) so veröffentlicht werden.

Greta Thunberg ist eine kluge junge Frau, die sich gut auskennt. Und weil sie das tut, weiß sie, dass die Wissenschaft auf ihrer Seite ist.
 
@Thunderbyte: Dann setzte ich unter deinen Beitrag hier gleich mal einen Fakten-Check...

Wikipedia: Betrug_und_Fälschung_in_der_Wissenschaft

Und abgesehen von vorsätzlichen Fälschungen gibt es auch noch genug "einfach fehlerhafte" Studien...
 
@Stefan1979:
Zum Faktencheck als Faktencheck: Und das kannst Du auch gerne machen. Denn genau darum geht es ja hier. Dass es dritten ermöglicht werden soll, eine Aussage/Behauptung in einen Kontext zu stellen bzw. zu diskutieren und nicht unwidersprochen stehen zu lassen, also genau das zu machen, was Du gerade gemacht hast, nämlich Belege, die zum Kontext passen hinzuzufügen. Insofern hast Du gerade gemacht, was Du weiter oben kritisiert hast.

Zum Link: Es gibt überall schwarze Schafe, klar. Aber kann man z.B. jeden Menschen als Straftäter hinstellen, nur weil einzelne Gesetze gebrochen haben? Ne. Also. Es gibt die Regeln für "gute wissenschaftliche Praxis", an die man sich zu halten hat. Passiert dies nicht, ist es eben das Ziel des wissenschaftlichen Prozesses, Fehlverhalten aufzudecken, indem jede Aussage, jedes Ergebnis einer Untersuchung hinterfragt und nachgeprüft wird.
Manche Sachverhalte wurden allerdings schon so oft aus so verschiedenen Winkeln nachgeprüft und nicht wiederlegt, dass man hier von einer "an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit" ausgehen kann.
Bei wenig intelligenten Lügen, wie sie Trump ständig raushaut, genügen oftmals nur 5 Minuten recherchieren, um sie als das zu entlarven.
 
@Thunderbyte: OK - dann drehen wir das ganze mal um.

Der Fakten-Check müsste bei JEDEM Beitrag stattfinden - im Moment ist das Teil eher eine "Lügner Markierung" und somit meiner Meinung nach nicht wirklich zulässig / sinnvoll.

Besonders da eben, wie du ja selbst nicht abstreitest, auch in dem Fakten Check Lügen / Unwahrheiten drin sein können.

Es wäre schon verdammt peinlich wenn der Fakten Check auf einmal Lügen verbreitet und sich gegen die Wahrheit stellt.

Gerade gelesen dass anscheinend eine Studie geheim gehlaten wurde, die zeigt dass das Corona Virus evtl. doch aus dem Labor stammt.

Was wäre wohl wenn man Trump mit einem Fakten Check wiederspricht wenn er behauptet dass das Virus aus dem Labor kommt? Und das nur weil die Studie geheim ist und die Chinesen lügen und betrügen wo es nur geht und die Welt drauf rein fällt?

War jetzt nur ein Beispiel - lässt sich aber beliebig fortsetzen. Der Fakten Check in der Form geht so einfach nicht...
 
@Stefan1979: Ja, der Faktencheck sollte bei jedem Beitrag stattfinden. Absolut. Das wäre jedoch eine Menge Arbeit. Solange das noch nicht so ist, wieso sollte es nicht statthaft sein, bei grobem Unfug das auch kenntlich zu machen, auch wenns nur einzelne Posts sind? Lieber einigen Quatsch abgefangen als gar keinen, wenn man damit auch nur ein Hate Crime verhindern kann, wars das absolut wert.

"auch in dem Fakten Check Lügen / Unwahrheiten drin sein können" Nein. Das steht so in meinem Post nicht drin. Die Wissenschaft hat sehr gute, selbst korrigierende Mechanismen, die fehlerhafte Dinge rausfiltert. Das dauert mitunter, passiert aber quasi immer. Daraus Deine Aussage abzuleiten geht absolut nicht. Hier liegt es in der Verantwortung des Fact Checks, sich nicht nur auf eine Quelle zu verlassen. Nebenbei muss man mitunter gar nicht so tief in die Wissenschaft absteigen. Trump widerspricht ja häufig sich selbst oder seiner eigenen Administration. Da braucht man nur eine Aufnahme seiner früheren Ergüsse dagegenhalten. Das ist noch nichtmal ein Fact Check, das ist einfach nur ein Gedächtnis habe.

Zu Deiner Corona Studie: das ist schon wieder mitten im Verschwörungsterritorium, passt super zum Strickmuster. Etwas ist geheim, daher kann man die Daten dieser Studie natürlich nicht einsehen. Dass es eine große Menge von genetischen Studien gibt (die auch nach o.g. Muster veröffentlicht werden), die sagen, dass eben dies NICHT passiert ist, ist da für Verschwörungstheoretiker und Personen (wie Dich?), die wissenschaftliche Aussagen nicht beurteilen können, natürlich irrelevant. Das ist auf dem gleichen Level wie "der bucklige Freund von der Frisöse meiner Schwester hats gesagt, dann muss es ja stimmen, was weiß ein Experte schon darüber".
Zur Beurteilung der natürlichen Genese kann man genetische Indizien heranziehen, da braucht es keine chinesische Kooperation.
Zu sagen "die Chinesen lügen und betrügen wo es nur geht" ist ja schon wieder eine saubere rassistische Aussage. Alles klar wo Du stehst.

Daher doch: der Fakten Check geht und MUSS - leider - heutzutage sein. Denn wir leben in einer Zeit, in der die Wahrheit in der Politik anscheinend leider nichts mehr zählt und in der die Blender am weitesten kommen. DAS sollte uns sehr erschrecken.
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