Patenttroll gegen Apple: Uniloc klagt jetzt auch gegen AirDrop-Technik

Der Patentverwalter Uniloc hat erneut Klage gegen Apple eingereicht. Uniloc wirft Apple dieses Mal vor, die AirDrop-Technologie ohne eine entsprechende Lizenzierung durch ihr Unternehmen zu nutzen - und nun will man entgangene Lizenzzahlungen plus ... mehr... Troll, grün, Oger Bildquelle: Andrea Lanzoni Troll, grün, Oger Troll, grün, Oger Andrea Lanzoni

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Patentverwalter != Patenttroll
 
@floerido: Es gibt halt solche und solche Patentverwalter. Ich sehe das eher so. Wenn ich eine gute Idee hätte, was selten genug der Fall ist, möchte ich natürlich auch Geld damit verdienen. Also melde ich das zum Patent an und da ich nicht alles selber überwachen kann beauftrage ich einen Patentverwalter damit meine Interessen wahr zu nehmen.

Wenn jetzt aber ein Patentverwalter willkürlich Patente aufkauft nur um sich dann daran selber zu bereichern = Patenttroll. Zumal der Aufkaufwert des Patents wohl kaum dem entspricht was letztendlich gefordert wird. Die Forderung dürfte ein vielfaches überschreiten, also nicht irgendwie Wert + Aufwandsentschädigung = Forderung oder so.
 
@Tomarr: spricht nichts dagegen. Ein Patent ist ein Gut wie jedes andere auch, wenn einer geschickt ein- und verkauft, macht er Gewinn.

Die Problematik für die Firmen liegt eher an einer anderen Sache. Die Politik großer Firmen basiert darauf Patente zu haben, die - wie bei einem Patenttroll - nicht in einem realisierten Produkt münden. Damit hält man zum einen den Markt von lästigen Neulingen und Mitbewerbern frei, zum anderen hat man Munition im Patentkrieg, da doch des öfteren Patente von anderen Firmen verletzt werden.

Ein Patenttroll ist deswegen unangenehm, weil man mit dem nicht einfach einen Deal a la "ich benutz dein Patent, du benutzt meins" abschließen kann und deswegen es dort auf teure Rechtstreit ankommen lassen oder zahlen muss. Gleichzeitig kann aber keine größere Firma gegen diese Verwertung (aufkaufen und nicht produzieren) lobbyieren, weil alle diese gleichen Taktiken anwenden (man denke dabei an Google und den Motorolaaufkauf, da sind einige Patente bei Google hängengeblieben).
 
@eshloraque: Das wäre der nächste Punkt der Probleme. Und wie du es schon ansprichst wird man irgendwann auch gar nichts mehr machen können ohne Patente zu verletzen. Weil teilweise sind diese sowas von schwammig formuliert, da kann man eigentlich alles rein interpretieren.

Wobei ich natürlich nicht genau weiß wie detailliert die Patente auf Newsseiten wieder gegeben werden, also sowohl hier als auch woanders. Aber viele Zeichnungen mit faltbaren Displays usw. sind doch arg dünn dokumentiert.

Ich kenne das eigentlich anders. Ich hatte mal einen Nachbarn der auch zwei Patente anmelden wollte. Der musste sehr detaillierte Zeichnungen anfertigen und Ordnerweise detaillierte Beschreibungen zur Funktion und Zusammenbau etc. vorlegen damit das Patentamt überhaupt in Erwägung zog sich dem Patent anzunehmen.
 
@Tomarr: Die Patentsysteme unterscheiden sich grundlegend. In USA wird grundlegend erstmal alles patentiert. Wenn es Probleme gibt, führt man eine Patentaufhebungsklage.

In Deutschland hingegen muss ein Patent eine gewisse Erfindungshöhe mitbringen und zudem technisch implementierbar sein. Mit ein paar Skizzen nach dem Motto "faltbares Gerät mit Bildschirm, was irgendwie alles sein kann" kommt man da nicht weit.
 
Könnte man solchen Dingen nicht Einhalt gebieten, wenn man die Weitergabe und den Verkauf von Patenten stark Einschränkt und an Bedinungen knüpft wie, dass jemand ein Patent auch SELBST NUTZEN muss (Außer man hat es SELBST ENTWICKELT) um es durchzusetzen?

Ähnlich wie bei Abmahnungen, wo man selbst im selben Gebiet tätig sein muss und in einem Konkurrenzverhältnis stehen muss um aktiv zu werden.

z.B. dann eine Regel, dass nach 2 Jahren ohne eigene Nutzung das Patent verfällt, außer man ist selber der ursprüngliche Entwickler / Eigentümer.
 
@pcfan: Eine solche Begrenzung gibt es in Deutschland. Natürlich nicht 2 Jahe sondern 20 Jahre. Denn das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre.
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