5 Mrd. für Computer & WLAN: 40.000 Schulen sollen Upgrade erhalten

Geht es nach den Plänen der deutschen Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) soll der Bund in den kommenden fünf Jahren insgesamt fünf Milliarden Euro investieren, um Schulen mit Computern & WLAN auszurüsten. Bund und Länder dürfen bei der Bildung zwar eigentlich nicht kooperieren, doch das Grundgesetz bietet einen Ausweg.

5 Mrd. für PCs & WLAN

Bildung ist Ländersache, an dieser Tatsache wird sich in Deutschland auch langfristig nichts ändern. Trotzdem fordert die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) jetzt, dass der Bund in den kommenden fünf Jahren massiv in die digitale Infrastruktur der Schulen investiert. Unter der Überschrift "DigitalPakt#D" wird die Ministerin am Mittwoch ein entsprechendes Projekt vorstellen, das darauf abzielt, digitales Lernen und Arbeiten an deutschen Schulen zu fördern.


Konkret sieht der Upgrade-Plan der Bundesbildungsministerin vor, dass der Bund in den kommenden fünf Jahren 5 Milliarden Euro investiert, um Schulen in Deutschland mit entsprechend leistungsfähigen Computern und vor allem auch freiem Internetzugang auszurüsten. "Schülerinnen und Schüler müssen heute auch digital lernen und arbeiten können, statt nur zu daddeln. Dafür brauchen wir einen Digital-Pakt zwischen Bund und Ländern", so die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) gegenüber der Bild am Sonntag.

Digitale Bildungskonzepte als Bedingung

Das Bundesbildungsministerium sieht mit dieser großen Investition auch Verpflichtung auf die für die Bildung zuständigen Bundesländer zukommen. Diese müssten im Gegenzug zusichern, dass digitale Bildung mit den neuen Mitteln tatsächlich realisiert wird. Wie heise in seinem Bericht schreibt, bedeutet dies, dass Entwicklung von Unterrichtskonzepten, Einigung auf gemeinsame Standards und zuletzt der Betrieb und die Wartung der Technik von den Bundesländern organisiert werden muss.

Zu guter Letzt geht Wanka auch auf die Tatsache ein, dass das sogenannte Kooperationsverbot eine Kooperation von Bund und Ländern bei der Bildung eindeutig untersagt. Trotzdem hält die Bundesbildungsministerin ihr Vorhaben auch ohne eine Änderung des Grundgesetzes für realisierbar. Nach Ansicht Wankas ist das digitale Investitionsprogramm durch Artikel 91c des Grundgesetzes legitimiert, der eine Zusammenarbeit bei der Informationstechnik erlaubt.

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