EU ermittelt gegen Microsoft wegen möglicher Steuer-Schummelei

Die Europäische Kommission hat Ermittlungen gegen Microsoft aufgenommen, weil das Unternehmen im Verdacht steht, sich durch diverse Schummeleien vor der ordnungsgemäßen Abführung von Steuerabgaben zu drücken. Damit gerät nach Amazon und Apple nun auch der Softwarekonzern ins Visier der EU-Steuerbehörden. Die EU-Kommission hat nach eigenen Angaben von diversen Ländern wie Belgien, Frankreich, Großbritannien, Irland, Luxemburg, den Niederlanden, Malta, Spanien, Ungarn und Zypern Angaben darüber angefordert, wie sie multinationale Konzerne besteuern. Dabei will man natürlich herausfinden, ob die Unternehmen die komplexe Bürokratie in Europa oder Steuernachlässe einzelner Länder ausnutzen, um Abgaben zu sparen und somit ihre Bilanzen aufzubessern.

Luxemburg muss laut der EU Auskünfte über den Umgang mit Microsoft und Amazon liefern. So will die Kommission herausfinden, welche Abkommen es zwischen Amazon und der dortigen Regierung gibt, denn offenbar zahlt der Online-Handelsriese dort niedrigere Steuern. Microsoft soll ebenfalls von Steuernachlässen in dem Land profitieren.

Luxemburgs Finanzminister hat bereits die Bereitstellung der angefragten Daten und eine umfangreiche Zusammenarbeit mit den Ermittlern der EU-Kommission angekündigt. Microsoft wollte sich zu dem Thema bisher nicht äußern. Unter anderem wird der Softwareriese verdächtigt, in Frankreich seit Jahren Steuerabgaben auf Umsätze in Höhe von drei Milliarden Dollar nicht ordnungsgemäß gezahlt zu haben.

Microsoft hatte entsprechende Medienberichte jedoch dementiert und Inspektionen durch französische Behörden als reine Routine abgetan. Gerade die Technologiefirmen stehen in dem Verdacht, die Abrechnung der Umsätze aus ihrem Geschäft in vielen Ländern Europas über eigens dafür eingerichtete Niederlassungen in bestimmten Ländern wie Irland und Luxemburg abzuwickeln. Auf diese Weise sparen sie durch niedrigere Steuern in den beiden Ländern, obwohl die zu versteuernden Einnahmen eigentlich in anderen Staaten erzielt werden.