Patentfirma nimmt Handyhersteller erneut ins Visier

Die auf die Eintreibung von Patentgebühren spezialisierte US-Firma InterDigital hat erneut auf breiter Front Klage gegen eine Reihe von Handyherstellern angestrengt, um diese zur Zahlung von Abgaben für bestimmte Mobilfunkpatente zu zwingen. InterDigital hat bei der Internationalen Handelsaufsicht der USA (ITC) nach eigenen Angaben (PDF) Beschwerde gegen die Smartphone-Hersteller Huawei, Nokia, Samsung und ZTE eingereicht, weil diese durch den Vertrieb von bestimmten Geräten gegen eine Reihe von Patenten verstoßen sollen.

Welche Smartphones betroffen sind, ließ InterDigital bisher offen, es soll sich aber um Geräte mit 3G- und 4G-Modems handeln, die insgesamt bis zu sieben verschiedene US-Patente des Unternehmens verletzen. Darüber hinaus sind aber wohl auch USB-Modems, Laptops und Tablets Ziel der Klagen.

Um den Druck auf die Gerätehersteller zu steigern, will InterDigital bei der ITC nun ein Einfuhrverbot gegen die patentverletztenden Geräte erwirken, so dass die Unternehmen den Vertrieb in den USA stoppen müssten. Die Chancen für die Hersteller, den Klagen von InterDigital zu entgehen, sind offenbar eher gering.

So hatten sie sich in früheren Verfahren bereits teilweise auf die Lizenzierung anderer Patente verständigt und zahlen seitdem entsprechende Abgaben. Samsung hatte damals eine Einigung erreicht, während Huawei mit einer eigenen Klage reagierte und Nokia mittlerweile schon mehrfach eine Niederlage hinnehmen musste.

Der Blackberry-Hersteller Research In Motion (RIM) hat sein Lizenzabkommen mit InterDigital gerade erst verlängert und braucht somit keine weiteren Klagen der Patentverwalter fürchten. Sony gab jüngst sogar die Gründung eines Joint-Ventures bekannt, durch das man die 3G- und 4G-Patente von InterDigital lizenziert.