RIM/BlackBerry: Patentstrafe von 147 Mio. Dollar

Research in Motion (RIM), der Hersteller der bekannten BlackBerry Smartphone-Serie, soll nach einer Entscheidung einer US-Jury wegen angeblicher Patentverletzung Schadenersatz in Höhe von 147,2 Millionen Dollar an den Rechteinhaber zahlen. Wie die 'New York Times' berichtet, haben die Geschworenen vor einem US-Bundesgericht im kalifornischen San Francisco entschieden, dass RIM mit einer Software für die Verwaltung von BlackBerry-Smartphones gegen die Patente der Firma Mformation Technologies verstößt.

Konkret ist nach Angaben des Blattes der sogenannte BlackBerry Enterprise Server betroffen, mit dem Unternehmen die Smartphones ihrer Mitarbeiter zentral verwalten können. Mformation ist selbst Hersteller von ähnlichen Softwareprodukten und hatte RIM bereits im Jahr 2008 wegen der Verletzung von zwei Patenten verklagt.

Das klagende Unternehmen behauptete damals, dass man RIM im Zuge von Verhandlungen über eine mögliche Lizenzierung Details zu den eigenen Technologien genannt hatte. Nachdem RIM eine Lizenznahme ablehnte, begannen die Kanadier angeblich die patentierten Technologien in ihre Produkte zu integrieren. RIM bestreitet dies auch heute noch und geht davon aus, dass die Patente ungültig sind.

Nach Auffassung der Geschworenen muss RIM für jedes der insgesamt 18,4 Millionen Geräte, mit denen man die Patente von Mformation Technologies verletzt hat, eine Gebühr von 8 US-Dollar zahlen, was letztlich eine Gesamtsumme von 147,2 Millionen Dollar ergeben würde. Die Entscheidung fiel Ende der letzten Woche, nachdem die Gerichtsverhandlung bereits drei Wochen gedauert hatte.

Mformation zufolge betrifft das Urteil Verkäufe an US-Kunden in der Vergangenheit, wobei Verkäufe an Regierungsstellen nicht berücksichtigt wurden. RIM droht eine Erhöhung der Schadenersatzsumme um das Zwei- oder Dreifache, falls künftige Verkäufe ebenfalls einberechnet werden sollten. RIM selbst gab an, dass man die Rechtmäßigkeit des Urteils der Geschworenen anzweifelt und deshalb Revision beantragt hat.

Zwar sei die Entscheidung zugunsten von Mformation gefallen, doch stütze sie sich auf einige wenige Gesichtspunkte eines einzelnen verbleibenden Patents. Das Gericht müsse noch entscheiden, ob die betroffenen Technologien nicht zu "offensichtlich" seien, um überhaupt unter Patentschutz gestellt werden zu können, so Research In Motion.