Megaupload: Piraten planen Klagen gegen das FBI

Angeführt von der spanischen bzw. katalanischen Vertretung organisiert die Piratenpartei derzeit eine Klage gegen das FBI. Die US-Bundesbehörde habe Megaupload unrechtmäßig komplett vom Netz genommen und legalen Nutzern geschadet, so der Vorwurf. "Unabhängig von Ideologie oder Meinungen über die Legalität oder die moralische Einstellung der Megaupload-Betreiber, führen Aktionen wie die Schließung dieses Dienstes zu einem riesigen Schaden für rechtmäßige Nutzer solcher Seiten. Das ist nicht akzeptabel und eine unverhältnismäßige Verletzung ihrer Rechte", schreiben die 'katalanischen Piraten' auf ihrer anlässlich der Causa eingerichteten Seite. Von der Megaupload-Schließung sind auch rechtmäßige Nutzer betroffen Wie 'TechCrunch' berichtet, will eine "Koalition von Piratenparteien" nun die US-Bundesbehörde FBI verklagen. Bisher haben sich unter anderem die britischen, schwedischen und französischen Landesorganisationen der Aktion angeschlossen.

Das US-Blog gibt außerdem zu bedenken, dass es im Fall Megaupload offenbar keinerlei gesetzliche Frist gibt: Würden die Behörden beispielsweise eine öffentliches Lagerhaus wegen eines Drogenfundes schließen, wäre niemand überrascht, wenn das gesamte Gebäude geschlossen wird, damit die Behörden ihre Ermittlungen durchführen können. Bei Megaupload scheint die Schließung dagegen dauerhaft zu sein, auch weil eine Wiederherstellung des Dienstes inzwischen wohl zu aufwändig wäre.

Als Basis für die mögliche gemeinsame Anzeige der Piraten soll das spanische Recht dienen, die Schließung des Filehosters könnte wegen des "nicht angemessenen Umgangs mit persönlichen Daten" gegen die Artikel 197 und 198 des spanischen Strafgesetzbuches verstoßen.

Derzeit untersucht man noch die unterschiedlichen Möglichkeiten, geplant ist aber, dass entsprechende Klagen in so vielen Ländern wie möglich eingereicht werden. Außerdem will man die Beschwerden der von der Megaupload-Schließung betroffenen Nutzer sammeln. Dazu wurde eine eigene 'Seite' (derzeit in den Sprachen Katalanisch, Spanisch und Englisch) eingerichtet, wo man sich als Betroffener melden kann.