UK: Internet-Cafes sollen ihre Kunden überwachen

Datenschützer in Großbritannien wurden dieser Tage von einer Kampagne der Polizeibehörde Scotland Yard aufgeschreckt. Diese forderte Besitzer von Internet-Cafes zu Beobachtung ihrer Kunden auf. Insbesondere sollten sie nachsehen, was die Nutzer an den Rechnern so aus dem Internet herunterladen. Datenschutzaktivisten kritisierten diese Aufforderung als Angriff auf das Recht zu einer anonymen Kommunikation. Dieses dürfte auch in einer öffentlichen Einrichtung wie einem Internet-Cafe nicht eingeschränkt werden.

Immerhin sei es ebenso wenig statthaft, Gespräche an einem Münzfernsprecher zu belauschen, ohne, dass eine solche Überwachungsmaßnahme der Polizei durch einen Richter genehmigt wurde.

Bei Scotland Yard ruderte man daraufhin einerseits zurück, andererseits griff man auf die üblichen Rechtfertigungen zurück: So hieß es aus der Londoner Zentrale, dass es sich nicht um eine Überwachungskampagne handle. Man wolle die Betreiber von Internet-Cafes nur bewegen, die Augen offenzuhalten. Weiterhin wies man darauf hin, dass solche Einrichtungen schon öfters von Terroristen genutzt wurden, um anonym über das Netz Angriffe zu planen.