FDP: Netz-Themen in die Koalitionsverhandlungen
An verschiedenen Stellen seien Gesetzesentschärfungen notwendig. Als falsch bezeichnete die Politikerin die in den letzten Jahren eingeführten Regelungen zur Vorratsdatenspeicherungen und den Netzsperren auf Provider-Ebene. Diese Punkte sollen in den Koalitionsverhandlungen eine besondere Rolle spielen.
Für die FDP sei es das erklärte Ziel, der "Innen- und Rechtspolitik eine Korrektur in eine andere Richtung" zu geben, sagte Leutheusser-Schnarrenberger, die bereits als Kandidatin für den Posten der Bundesjustizministerin gehandelt wird. Diese Position hatte sie schon während der letzten Regierungsbeteiligung der FDP inne.
Neueste Downloads
Neue Nachrichten
Beliebte Nachrichten
Videos
Christian Kahle
Redakteur bei WinFuture
Ich empfehle ...
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
Neuvorstellung: NCViewer kompakter Bildbetrachter für Windows
DeVIL-I386 - Heute 01:30 Uhr -
Schalter lässt sich nicht aktivieren
Airboss - Gestern 22:52 Uhr -
Intenret nicht gefunnden
Airboss - Gestern 22:34 Uhr -
Muss ein OLED Monitor ständig am Stromnetz bleiben?
Airboss - Gestern 22:09 Uhr -
Lederjacke entsorgt?
Airboss - Gestern 22:02 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen