Xpoint: Patentklage gegen zahlreiche IT-Firmen

Die Firma Xpoint Technologies hat eine Patentklage gegen zahlreiche IT-Unternehmen in den USA eingereicht. Zu den betroffenen gehören auch Microsoft, Intel und AMD. Das Unternehmen wirft den Beklagten die Verletzung des Patents mit der Nummer 5.913.028 vor. Dieses beschreibt eine Technologie, mit der Daten in einem System zwischen verschiedenen Komponenten ausgetauscht werden, ohne, dass der Prozessor als verarbeitende Instanz zum Einsatz kommt.

Wie Xpoint erläutert, werden solche Methoden beispielsweise in Handys eingesetzt, um das Bild von einem Kamera-Sensor direkt an das Display weiterzugeben, ohne die CPU zu belasten. Aber auch in Chipsätzen für Computer werden solche Verbindungen genutzt.

Der Patentinhaber teilte in der Klageschrift mit, im Vorfeld der Klage mit verschiedenen Unternehmen über die Inhalte des Patents gesprochen zu haben. Allerdings führte das nicht dazu, dass Lizenzverträge abgeschlossen werden konnten. Daher wolle man die Sache nun vor Gericht klären lassen. Konkrete Forderungen wurden noch nicht benannt.

Neben den oben genannten Konzernen sind auch Marvell, Hewlett Packard, Cypress, Quicklogic, Freescale, Texas Instruments, Google, T-Mobile, HTC, Apple, Sony, Ericsson, Sony Ericsson, Philips, LG Electronics, Research in Motion, Motorola, Nokia, Palm, Nvidia, Dell, AT&T, Verizon, Cellco und Sprint von der Klage betroffen.