Teure Tintentanks: Sammelklage gegen Preiskartell

Ein Mann aus dem US-Bundesstaat Massachussetts hat eine Sammelklage gegen den Druckerhersteller Hewlett-Packard und den Bürobedarfslieferanten Staples gestartet. Er wirft den beiden Unternehmen vor, die Preise für Druckerpatronen künstlich erhöht und damit gegen das Kartellrecht verstoßen zu haben. HP soll Staples 100 Millionen US-Dollar gezahlt haben, um die Firma von ihren Plänen abzubringen, in den Verkauf günstiger Tintenpratronen von Drittherstellern einzusteigen. Wie der Kläger diese Unterstellungen belegen will, ist aber noch vollkommen unklar.

Der Kläger will in dem Verfahren nun Schadenersatzzahlungen in bisher nicht bekannter Höhe einfordern. Außerdem soll den betroffenen Unternehmen verboten werden, wettbewerbswidrige Geschäftspraktiken zu tätigen. Hewlett-Packard erzielt einen Großteil seiner Umsätze im Druckergeschäft durch den Verkauf von Original -Tintenpatronen.

Die Druckerhersteller führen seit Jahren einen rechtlichen Kreuzzug gegen Anbieter von alternativen Patronen. Dabei beruft man sich meist auf das Urheberrecht und lässt den Drittanbietern auf diesem Umweg die Herstellung von kompatiblen Tintenpatronen verbieten. Oft kommen auch Chips in den Patronen zum Einsatz, so dass die Drucker nur mit den Originalpatronen ordnungsgemäß arbeiten.