Hewlett Packard gewinnt Rechtsstreit um Billigtinte

Das Unternehmen Hewlett Packard (HP) hat einen Rechtsstreit gegen InkTec gewonnen, einen Hersteller von Nachfülltinte. Bereits im letzten Jahr reichte der Druckerhersteller beim Oberlandesgericht Düsseldorf aufgrund von Patentverletzungen die Klage ein. In der Vergangenheit hatte HP des öfteren versucht, gegen die Hersteller von Billigtinte vorzugehen. An den Druckern macht das Unternehmen nur wenig Gewinn. Die Haupteinnahmen kommen aus dem Verkauf von Tintenpatronen. Daher sind die Hersteller von nachfüllbarer Billigtinte nicht gern gesehen.

Das Gericht hat nun entschieden, dass InkTec mit seiner Tinte zwei Patente von HP verletzt. Im Rahmen des Vergleichs einigten sich die beiden Parteien auf die Zahlung einer nicht genannten Summe. Außerdem soll die Billigtinte nicht mehr nach dem "illegalen Rezept" von HP hergestellt werden.

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